Wie Amen im Gebet, so gehören in Österreich die Dreieckständer mit Parteienwerbung noch immer zum Wahlkampf. Ein Kommentar.
Seit vielen Jahren berichten wir jedes Mal vor einer Wahl über dieses Ärgernis. Die politischen Parteien gewährten sich eine Ausnahmeregelung und erlaubten sich in Wahlkampfzeiten Dreieckständer aufzustellen.
„Längst erwiesen und jahrelang bekannt: Sie beeinträchtigen die Verkehrssicherheit und behindern blinde Menschen und Rollstuhlfahrer“, hielten wir im Jahr 2008 in einem Artikel zu Thema fest und berichteten erfreut von einem Vorstoß der Wiener SPÖ den „Schilderwald“ einzudämmen. (Schon im Jahr 2000 gab es einen diesbezüglichen SPÖ-Vorstoß)
„Wir werden eine Veränderung in Angriff nehmen, für diese Wahl kommt das jedoch zu spät“, antwortet SPÖ Wien-Landesparteisekretär Harry Kopietz im Jahr 2008 auf eine BIZEPS-INFO Anfrage, warum die Wiener SPÖ Wien – mit ihrer absoluten Mehrheit – diese Verordnung nicht verändert hat.
Nun findet am 10. Oktober 2010 die Wiener Landtagswahl statt und der ORF berichtet wieder, dass jede Partei ab dem ersten September-Wochenende 1.100 Dreieckständer aufstellen darf. Es hat sich anscheinend nichts geändert.
Der ARBÖ warnt in einer Aussendung schon jetzt: „Verkehrssicherheit wichtiger als Wahlkampf„
Landtagswahl in der Steiermark
Auch in der Steiermark wird am 26. September 2010 der Landtag gewählt. Schon begann der Streit darüber, ob die Dreieckständer in der Steiermark korrekt und genehmigt aufgestellt wurden.
Der Grazer ÖVP-Gemeinderat und Behindertensprecher, Kurt Hohensinner, wagte im Sommer 2009 – 1 Jahr vor der Landtagswahl – einen Vorstoß. Er wollte die nervigen und behindernden Dreieckständer der Parteien bei Wahlen in Graz abschaffen. Leider ohne Erfolg.