Csörgits ad Belakowitsch-Jenewein/Hofer: Pflegegeld ändert sich nur, wenn sich auch der Pflegebedarf wesentlich verändert
Zu den heutigen Behauptungen der FPÖ-Abgeordneten Belakowitsch-Jenewein und Hofer stellte SPÖ-Sozialsprecherin Renate Csörgits klar, dass sich das Pflegegeld der Bezieherinnen und Bezieher nur dann verändert – also erhöht oder verringert – wenn sich auch deren Pflegebedarf verändert hat.
„Nur, wenn sich der gesundheitliche Zustand des Betroffenen soweit gebessert hat, dass die Gewährung einer anderen Pflegestufe erforderlich wird, kann auch das Pflegegeld gemindert werden. Diese Regelung hat auch nichts mit dem Budgetbegleitgesetz 2011 zu tun, sondern ist seit 1993 gängige Verwaltungspraxis“, betonte Csörgits heute, Dienstag, im Gespräch mit dem SPÖ-Pressedienst.
Die von der FPÖ in ihrer Aussendung angesprochenen Kürzungen des Pflegegelds resultieren somit daraus, dass sich der Gesundheitszustand der Menschen verbessert hat und ihr Pflegebedarf gesunken ist, so Csörgits.