Schriftliche ÖVP-Anfrage an Bundesminister Stöger

Huainigg und Himmelbauer: Barrierefreier Zugang zur Telekommunikation hat für behinderte Menschen hohen Stellenwert

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Eva Maria Himmelbauer, ÖVP-Sprecherin für Innovation und Telekommunikation, und Dr. Franz-Joseph Huainigg, ÖVP-Sprecher für Menschen mit Behinderungen, haben eine Anfrage an Minister Stöger eingebracht, die auf barrierefreie Telekommunikation für Menschen mit Behinderungen abzielt.

„In einer modernen und schnelllebigen Welt wie der unseren, wo Telekommunikation eine große Rolle im Privatleben, aber auch in der Arbeitswelt spielt, hat der barrierefreie Zugang zur Telekommunikation für Menschen mit Behinderungen einen erheblichen Stellenwert. Insbesondere in Notfällen muss gewährleistet sein, dass rasch und einfach Hilfe herbeigeholt werden kann“, begründen Himmelbauer und Huainigg ihre Anfrage und ihr Anliegen.

Dies entspricht auch der Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderung im Bereich der Telekommunikation, wie es in der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen festgeschrieben ist.

Der Nationalrat hat im Juli 2013 einstimmig folgende Entschließung gefasst: „Die Bundesregierung wird ersucht, durch die weitere Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen beizutragen, in diesem Rahmen auch die barrierefreie Ausgestaltung des Telekommunikationswesens fortzusetzen und in Gespräche mit den Unternehmen einzutreten, um so den Telefonie-Zugang gehörloser, hör- und sprechbehinderter sowie taubblinder Menschen weiter zu verbessern.“

Nun wollen die Abgeordneten vom zuständigen Minister Stöger wissen:

  • Welche Maßnahmen im Sinne der Entschließung haben Sie bereits gesetzt?
  • Welche Maßnahmen im Sinne der Entschließung planen Sie umzusetzen?
  • Wie stellen Sie sicher, dass auch gehörlose, hör- und sprechbehinderte, sowie taubblinde Menschen einen Notruf absetzen können?

„Wir erwarten uns von Minister Stöger Antworten im Sinne und Interesse der behinderten Menschen in Österreich“, schließen Himmelbauer und Huainigg.

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