Die "Vernehmlassung" - bei uns Begutachtung genannt - ist am 28. Jänner 2005 abgeschlossen worden. Wie geht es nun in Liechtenstein weiter?
Bis zum zum 28. Jänner 2005 konnten Stellungnahmen zum Entwurf eines Behindertengleichstellungsgesetzes für Liechtenstein abgegeben werden. „Derzeit werden die eingegangenen Stellungnahmen bearbeitet“, erläutert Alex Biedermann, Mitarbeiter der Regierung in Vaduz.
Biedermann, der an der Schaffung des Gesetzesentwurfs beteiligt war, nimmt an, dass das „Gesetz bis Juni in die erste Lesung in den Landtag (Parlament)“ kommt und die zweite Lesung „dann vermutlich im September“ stattfinden wird. Man geht in Liechtenstein davon aus, dass das Gesetz Anfang 2006 in Kraft treten wird.
Die Regierung hatte im Jahr 2002 eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die am 4. November 2002 in ihrem Bericht geschrieben hat: „Die Arbeitsgruppe empfiehlt in ihrem Bericht die Schaffung eines separaten Behindertengleichstellungsgesetzes, wobei auch die Anpassung des Baugesetzes für notwendig erachtet wird.“