Verhandlungen bei UNO/New York

Halbzeit bei UNO-Verhandlungen

In New York wird noch bis Freitag über eine UNO-Behindertenkonvention verhandelt. Dr. Sigrid Arnade war eine Woche dabei und ist am Wochenende zurückgekehrt. kobinet sprach mit ihr über ihre Eindrücke.

kobinet-nachrichten: Welche wichtigen Themen wurden in New York in der Zeit Ihrer Anwesenheit verhandelt?

Dr. Sigrid Arnade: Einen Schwerpunkt bildete in dieser Woche die Integration einer Genderperspektive, um behinderte Frauen sichtbar zu machen, sowie von Kindern und indigenen Menschen mit Behinderung in den Konventionstext. Außerdem wurde lange über die Bildung behinderter Kinder verhandelt und gegen Ende der Woche über Barrierefreiheit und Mobilität. Dabei tauschte man Standpunkte aus – Einigungen wurden kaum erzielt.

Der neuseeländische Vorsitzende des Ad hoc Komitees, Don McKay, setzte für jeden strittigen Artikel einen „Facilitator“ ein, dessen Aufgabe es ist, mit den Regierungsdelegationen eine zustimmungsfähige Textfassung zu erarbeiten.

kobinet-nachrichten: Wie konnten Sie Ihre Positionen beziehungsweise die Ansichten des Deutschen Behindertenrates einbringen?

Arnade: Ich war wirklich positiv überrascht davon, wie groß der Einfluss der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) bei diesen Verhandlungen ist. Sie haben sich im Internationalen Disability Caucus (IDC) zusammengeschlossen, können zu jedem Thema eine halbe Stunde vor dem Plenum sprechen, verfassen zwischendurch Papiere, die auch zur Kenntnis genommen werden, und können in persönlichen Gesprächen den Regierungsdelegationen gegenüber ihre Positionen vertreten.

Ich habe mich hauptsächlich an den Verhandlungen zur Einbeziehung von Frauen und an den Diskussionen im IDC um die gemeinsame Erziehung behinderter und nichtbehinderter Kinder beteiligt. Da bei den Regierungsdelegationen bereits ein sehr weitgehendes Verständnis von Barrierefreiheit vorhanden ist, bestand hier aus meiner Sicht kein Handlungsbedarf für eine Intervention.

kobinet-nachrichten: Was hat Sie besonders beeindruckt?

Arnade: Besonders fasziniert hat mich der respektvolle Umgang von Don McKay mit den behinderten Menschen und ihren Organisationen. Ihm ist klar, dass es bei dieser Konvention um die Verankerung unserer Menschenrechte geht. Er erkennt uns als die ExpertInnen in eigener Sache an. Bei manchen Regierungsdelegationen hatte ich auch den Eindruck, dass sie mit den NGOs ihrer Länder in verteilten Rollen zusammenarbeiten. Solch eine taktisch kluge Kooperation wird sich mit Sicherheit positiv auf das Verhandlungsergebnis auswirken.

kobinet-nachrichten: Wann rechnen Sie mit dem Abschluss der Verhandlungen?

Arnade: Don McKay will zu einem raschen Ergebnis kommen und meint damit Ende 2006. Ich hoffe, dass er mit seiner klugen, sensiblen Verhandlungsführung dieses ehrgeizige Ziel erreicht.

kobinet-nachrichten: Danke für dieses Gespräch!

Hier beginnt der Werbebereich Hier endet der Werbebereich
Hier beginnt der Werbebereich Hier endet der Werbebereich