Huainigg: "Barrierefreiheit schmeckt"

Behindertengleichstellung in allen Lebensbereichen

Die Banderole zeigt RollstuhlfahrerInnen auf verschiedenen Rampen, in Brailleschrift ist der Schokoladentitel zu ertasten und "Zotter" wird im Fingeralphabet der Gebärdensprache geschrieben. "Diese Schokolade wird in den nächsten Wochen an VerantwortungsträgerInnen aus Politik, Bildung, Wirtschaft und Kultur verschickt. Sie soll Land auf und Land ab das Gesetz bekannt und Geschmack auf Barrierefreiheit machen. In der Banderole werden alle eingeladen, bei dem Genuss der Schokolade Umsetzungsmaßnahmen zur Barrierefreiheit zu planen", betonte Huainigg.

"Das Behindertengleichstellungsgesetz wird Österreich sukzessive, Schritt für Schritt, barrierefrei machen", sagte der ÖVP-Behindertensprecher heute, Donnerstag bei einer Pressekonferenz.

"Dieses Gesetz tritt am 1. Jänner 2006 in Kraft und wird es behinderten Menschen und ihren Angehörigen möglich machen, gegen jede Art von Diskriminierung, sei es im öffentlichen oder privaten Bereich, vorzugehen. Tägliche Erfahrungen sind nämlich, dass man zum Beispiel mit dem Rollstuhl nicht in ein Verkehrsmittel oder Gebäude kommt, dass Behinderten-WCs mit Sessel und Putzzeug vollgeräumt sind, dass man als blinder Mensch keine rechtsgültige Unterschrift leisten kann, oder dass man als gehörloser Mensch nicht Lehrer werden kann."

Ab 1.1.2006 müssen alle Neubauten und neue Einrichtungen sowie neue Verkehrsmittel barrierefrei errichtet werden. Für den Altbestand verpflichtet sich der Bund durch Etappenpläne bei Bundesgebäuden und Verkehrsmitteln zu einer schrittweisen Adaptierung.

Für den privatwirtschaftlichen Bereich gelten steigende Zumutbarkeitsgrenzen. "Rasche Lösungen sollen die Schlichtungsverfahren bei den Bundessozialämtern bringen. Sollte dies innerhalb von drei Monaten nicht gelingen, gibt es erstmals die Möglichkeit, den Diskriminierer auf Schadenersatz zu klagen", sagte Huainigg.

Als historischen Moment haben die gehörlosen Menschen die verfassungsrechtliche Anerkennung der Gebärdensprache gefeiert. "Hier geht es jetzt darum, einen Lehrplan für gehörlose Kinder auszuarbeiten, in dem der bilinguale Unterricht vorgesehen ist. Die Ausbildung gehörloser Kinder muss dringend verbessert werden, um neue Jobchancen zu eröffnen," betonte Huainigg.

Der zweite Teil des Behindertengleichstellungsgesetzes sei dieser Tage in Begutachtung gegangen. Durch dieses Behindertengleichstellungs-Begleitgesetz werde bei den Berufszugangsbestimmungen die "körperliche und geistige Eignung", die behinderte Menschen von zahlreichen Berufen ausgeschlossen hat, gestrichen. Dadurch werde es behinderten Menschen zum Beispiel möglich, Lehrer, Richter, Krankenpfleger, Heilmasseur zu werden. "Dies ist ein Meilenstein, bedenkt man, dass dieser Schritt jahrzehntelang nicht umsetzbar erschien," zeigte sich Huainigg erfreut.

Die Zotter Schokolade "Barrierefreiheit Schmeckt" ist zum Stückpreis von EUR 2,60.- beim Verein INITIATIV für behinderte Kinder und Jugendliche; Albertstraße 8, 8010 Graz Tel.: 0316 32 79 36/34, Fax: 0316 32 79 36, sekretariat@eu1.at, zu bestellen.