Seit 1. Jänner 2006 ist das Behindertengleichstellungsgesetz in Kraft. Behindertenorganisationen kritisierten bereits vor der Beschlussfassung einzelne Bestimmungen.
Rund um die Beschlussfassung des Behindertengleichstellungsgesetzes gab es eine intensive Diskussion über die Stärken und Schwächen des neuen Gesetzes.
ÖVP-Behindertensprecher, Dr. Franz-Joseph Huainigg, meinte im Rahmen einer Pressekonferenz am Jahresanfang, dass eine Evaluierung und nötigenfalls eine Verbesserung des Gesetzes stattzufinden hat.
Besonderes die sehr langen Übergangsfristen im Baubereich sowie das gänzliche Fehlen von Verbesserungen im Bildungsbereich werden von den Behindertenorganisationen bemängelt.
Wir werden uns anschauen wie Gesetz funktioniert. Und dort wo es Probleme gibt, wird es natürlich evaluiert und dann auch verbessert und verschärft werden.