SPÖ-Stubenvoll: „Mitsprache von behinderten Menschen ist in Wien selbstverständlich!“

"Diese festgelegte Mitsprachemöglichkeit ist umfassend, eine extra Festlegung im Pflegegeldgesetz ist deshalb nicht notwendig!"

Erika Stubenvoll
Simonis

„Die Aussagen von ÖVP-Mandatarin Praniess-Kastener sind nicht nachvollziehbar: Tatsächlich gibt es in Wien bereits seit vielen Jahren ein Mitspracherecht für behinderte Menschen – festgelegt in Paragraf 46 des Wiener Behindertgesetzes“, reagierte Prof. Erika Stubenvoll, zweite Landtagspräsidentin und Vorsitzende der gemeinderätlichen Behindertenkommission, auf Aussagen der ÖVP. „Diese festgelegte Mitsprachemöglichkeit ist umfassend, eine extra Festlegung im Pflegegeldgesetz ist deshalb nicht notwendig!“

Weiters gebe es auch die Möglichkeit, eigene Anträge an die Landesregierung zu stellen und eine Mitsprache bei Verordnungen des Landes Wien, unterstrich Stubenvoll. „Darüber hinaus kann man sich auch über das Internet einbringen!“

Bürgermeister Michael Häupl habe sich immer für Menschen mit Behinderung eingesetzt und ein offenes Ohr für ihre Anliegen gehabt. „Behinderte Menschen werden in Wien ernst genommen, die Angebote für sie werden kontinuierlich evaluiert und laufend ausgebaut!“ schloss Stubenvoll.

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