Die Sitzung des Nationalrates am 10. Juli 2009 wurde mit ein wenig Verspätung um 9.07 Uhr eröffnet. Angelobung verlief problemlos.
Der erste Tagungsordnungspunkt war die Angelobung von Mag. Helene Jarmer, die den Nationalratssitz von Ulrike Lunacek übernahm, weil Lunacek als Ergebnis der EU-Wahl ins EU-Parlament wechselte.
Der Akt der Angelobung verlief in der Vergangenheit nicht immer problemlos; doch heute ging alles glatt. Nachdem die Dolmetscherinnen und Dolmetscher sich richtig platziert hatten, wurde die Angelobungsformel gesprochen.
Die neue Abgeordnete der Grünen, Mag. Helene Jarmer, bestätigte gebärdend und akustisch mit „Ich gelobe“ und es folgte spontan Applaus. (siehe auch)
Nationalratspräsidentin Mag. Barbara Prammer hielt daraufhin fest: „Wir haben soeben die Worte ‚Ich gelobe.‘ nicht nur gehört, sondern auch gesehen.“ Nach dieser Angelobung wurde die Nationalratssitzung mit der Fragestunde vorgesetzt.
Nun haben die Grünen endlich wieder eine behinderte Abgeordnete. Nach der letzten Wahl kam es nämlich erstmals in der parlamentarischen Geschichte der Grünen (seit dem Jahr 1986) vor, dass eine neue Legislaturperiode ohne eine behinderte Abgeordnete bzw. einen behinderten Abgeordneten der Grünen begann.
Was ist eine Angelobung
Im Rahmen der Angelobung müssen Abgeordnete versprechen, sich an die Verfassung zu halten und zur Republik Österreich zu stehen. Konkret müssen sie auf sie Angelobungsformel „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“ einzeln mit „Ich gelobe“ antworten.
Nicht immer so problemlos
Die Angelobung kann mitunter auch eine Herausforderung sein, wie der ÖVP-Behindertensprecher, Dr. Franz-Joseph Huainigg, aus seinen Erfahrungen erzählen kann. „Mein Beatmungsgerät erlaubt keine lauten Worte. Fünfmal muss ich es sagen“, berichtete er in einem Profil-Gastbeitrag. Doch der damalige Parlamentspräsident Dr. Khol war umsichtig und hat sehr gut reagiert und anerkannte dies. „Offenbar hat er von meinen Lippen gelesen“, vermutet Huainigg.