Dieser Tage jährt sich die Verabschiedung des ersten relevanten Behindertengleichstellungsgesetzes in Großbritannien. Ein Blick zurück.
Groß war die Aufregung im Jahr 1995. Die Behindertenbewegung hatte gute Arbeit geleistet, eine „Civil-Rights-(Disabled Persons)-Bill erarbeitet und im Parlament eingebracht. Man hoffte auf eine baldige Beschlussfassung.
Dazu sollte es aber nicht mehr kommen, denn der konservativen Parlamentsmehrheit gelang es, mit Hilfe von Geschäftsordnungstricks die geplante Verabschiedung zu verhindern.
Regierung brachte bewusst schwaches Gesetz zur Abstimmung ein
Stattdessen brachte die Regierung ihr eigenes Gesetz – den „Disability Discrimination Act (DDA)“ ein – und beschloss es am 8. November 1995 trotz der massiven Proteste der Betroffenen. (BIZEPS berichtete).
Die Behindertenbewegung war gegen das ihr aufgezwungene Gesetz, weil es nur eine Art Schmalspurversion ihres eigenen Gesetzes darstellte und u.a. Behinderung nur medizinisch definiert, wichtige Bereiche, wie z.B. die Telekommunikation oder die Erziehung fehlen oder der vorgesehene Behindertenbeirat über keine Möglichkeit zur Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen verfügt.
10 Jahre später erfolgte eine größere Novelle des Gesetzes und im Jahr 2010 wurde das Gleichstellungsrecht in Großbritannien neu geregelt und der Disability Discrimination Act ist im Equality Act aufgegangen und wurde nochmals inhaltlich erweitert.
In diesem Gesetz sind nun die Anti-Diskriminierungbestimmungen aus verschiedenen Bereichen (nicht nur Behinderung) gebündelt.