4. Woche 2026 – Behindertenparkplatz in Halbkreisform
Dieser Behindertenparkplatz beim Hotel Stoiser in Bad Loipersdorf in der Steiermark ist wahrlich kurios. Einerseits steht dort eine „Parken verboten“- …
Aktuelle Aussprache im Verfassungsausschuss
Weitere Themen der Aktuellen Aussprache waren ... der Österreich-Konvent ... und Probleme von blinden und sehbehinderten Personen bei Wahlen.
Abgeordneter Johann Maier (S) machte darauf aufmerksam, dass nicht bei allen zuletzt abgehaltenen Wahlen ausreichend Wahlschablonen zur Verfügung gestanden seien, um blinden und sehbehinderten Menschen die Ausübung des Wahlrechts zu ermöglichen.
Er hält das für nicht akzeptabel und verlangte entsprechende Vorkehrungen für das heurige Wahljahr.
Das Problem mit den Wahlschablonen will Morak an Innenminister Strasser weiterleiten.