Rasche und ordentliche Lösung muss auf den Tisch Buchinger mehr als gefordert.
SPÖ-Chef Gusenbauer und Sozialminister Buchinger haben das Thema Pflege im Wahlkampf künstlich aufgeblasen jetzt versuchen sie eine äußerst mangelhafte Lösung als Stein der Weisen zu verkaufen dabei kümmert sich das Buchinger-Modell zu wenig um die wirklichen Probleme der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen, kritisierte ÖVP-Sozialsprecher Werner Amon die gestrigen Aussagen von Sozialminister Buchinger im Rahmen der Ö1-Reihe Im Klartext.
Das Modell von Buchinger sieht vor, dass es erst ab der Pflegestufe 5 einen Zuschuss zur Rund-um-die-Uhr-Pflege gibt. Das würde bedeuten, dass die rund 285.000 Bezieher von Pflegegeld der Stufe 1 bis 4 leer ausgehen. Damit würden rund 88 Prozent aller Pflegegeldbezieher keine Förderung erhalten, so der ÖVP- Sozialsprecher weiter.
Amon wies weiters darauf hin, dass Pflegegeld der Stufe 5 nur jene erhalten, die einen Pflegebedarf von mehr als 180 Stunden haben (das heißt erst Fälle mit einem Pflegebedarf ab sechs Stunden am Tag) und wenn ein außergewöhnlicher Pflegeaufwand erforderlich ist. Von den insgesamt rund 38.000 Pflegegeld-Beziehern der Stufen 5 bis 7 werden rund 35.000 ständig in einem Heim gepflegt. Das bedeutet, es würden überhaupt nur rund 3.000 Personen in den Genuss dieses Zuschusses kommen, so Amon.
Der soziale Charakter des Buchinger-Modells ist viel zu schwach ausgeprägt das wird nicht zuletzt durch die jüngste Kritik der Behindertenorganisationen deutlich unterstrichen, sagte Amon und dazu ergänzend: Die betroffenen Menschen erwarten sich zurecht, dass eine rasche und ordentliche Lösung der Pflegeproblematik auf den Tisch gelegt wird. Der Sozialminister ist mehr als gefordert.
meia,
31.05.2007, 17:59
S.g. Herr Ammon, als Sozialsprecher der ÖVP sollten Sie schon wissen, dass dies das „Bartenstein Pflegemodell“ (aufgebaut auf dem neuen „Bartenstein – Hausbetreuungs-Gesetz“) ist – wobei der Sozialminister die undankbare Aufgabe hat, dieses untaugliche Bartenstein-Pflegemodell den Ländern und der Öffentlichkeit zu „verkaufen“, lediglich um eine Gesetzeslücke zu schließen, wobei lang- und mittelfristig – bei der ersten Klage dieses Gesetz „repariert“ bzw. neu verhandelt werden muss. Leider wird auf Kosten der Betroffenen „billigstes politisches Kleingeldeid“ gewechselt, da hauptsächlich die Anbieter von Pflegediensten und die staatlichen Töpfe davon profitieren – Das Pflegegeld wurde trotz Versprechen, auch der ÖVP wieder nicht erhöht, geschweige denn valorisiert, (jährliche Wertanpassung.) Die Regierung sollte brauchbare Lösungen liefern.