Sozialrechtsexperte Mazal spricht sich für Verlängerung der Amnestieregelung aus.
„Die von Vizekanzler Molterer präsentierte Gesamtpflege-Lösung ist eine optimale Lösung für die Hilfsorganisationen, die betroffenen Familien und für die Länder“, so ÖVP-Sozialsprecher Werner Amon. „Damit ist eine für alle betroffenen Familien leistbare Pflege sichergestellt“, stellt Amon fest und weiter: „Molterer beweist damit einmal mehr Führungsqualität und muss die Mängel des Sozialministers ausbügeln.“
Arbeits- und Sozialrechtsexperte Wolfgang Mazal bringt es in einer heutigen Tageszeitung auf den Punkt: Beim derzeitigen Pflegemodell des Sozialministeriums sei noch zu vieles unklar. Die jetzige Verlängerung der Amnestieregelung für illegale Pflege – wie von Minister Bartenstein gefordert – findet Mazal richtig. Denn administrativ sei man auf die Neuregelung ja noch gar nicht vorbereitet. Das, was die Betroffenen eigentlich bräuchten, werde von der Reform gar nicht erfasst.
„Der bisherige Pflege-Vorschlag von Buchinger greift viel zu kurz“, so der ÖVP-Sozialsprecher weiter. Denn es kann nicht sein, dass von 350.000 Pflegegeld-Beziehern – darunter rund 20.000 bis 40.000 von ausländischen Pflege-Kräften betreute Familien – nur 1.000 bis 6.000 Familien davon profitieren. „Wir wollen, dass alle betroffenen Familien die Sicherheit haben, sich eine Pflege auch leisten zu können. Daher ist Molterers Vorschlag die optimalste Lösung“, so Amon weiter.