ARBÖ: Kaum Informationen über „01.01“

Führerscheinwerber werden über einschränkende Zahlencodes nicht aufgeklärt

„01.01“ lautet der Eintrag im nagelneuen EU-Führerschein. Frau M. N. hat keine Ahnung, was das zu bedeuten hat. Für Roland Hirtl, den ARBÖ-Behindertenberater, ist das kein Problem. „Der Zahlencode 01.01 heißt, dass Frau N. nur mit Brille ihr Fahrzeug lenken darf“.

Sehr wohl ein Problem für den ARBÖ-Behindetenberater ist, dass Frau N. nicht über die Bedeutung des einschränkenden Zahlencodes informiert worden war. “ Laut § 2, Abs. 6 Führerscheingesetz-Durchführungsverordnung (FSG-DV) ist die Behörde dazu verpflichtet, alle Führerscheinwerber aufzuklären, die eine Einschränkung im Führerschein vermerkt haben. Informiert werden müssen die Betroffenen, was der meist zweistellige Code zu bedeuten hat“.

Die Eintragung „35“ bedeutet, dass der Inhaber nur mit Fahrzeugen mit angepasster Bedienvorrichtung unterwegs sein darf, also mit angepasster Blinkvorrichtung, umgebauter Hupe oder adaptierten Lichtschalter. Mit „30“ dürfen die Lenker nur Fahrzeuge mit umgebauten Brems- und Gaspedal fahren. Wer 05.01 eingetragen hat, darf – aus medizinischen Gründen – nur bei Tageslicht fahren.

Die Aufklärung durch die Behörde sollte mit Hilfe eines Merkblattes erfolgen, auf der alle 104 Zahlencodes aufgelistet bzw. in Unter-Codes gegliedert sind.

„Solche Merkblätter gibt es bei den zuständigen Führerscheinbehörden. Nur werden sie anscheinend nicht ausgeteilt“, muss Roland Hirtl feststellen. Seit der Vergabe der neuen EU-Führerscheine häufen sich in der Praxis Fälle wie der von Frau M.N., wo Autofahrer über die eingetragene ihre Einschränkung im Dunklen gelassen werden. Der ARBÖ-Behindertenberater Roland Hirtl appelliert an die zuständigen Führerscheinstellen, ihrer gesetzlichen Informationsverpflichtung nach zu kommen.

Zu finden sind die Codes und ihre Bedeutung jedenfalls im Führerscheingesetz, § 2, Absatz 3 FSG-DV (auf Seite 68 und 69 im ARBÖ-Fachbuch FSG, Auflage 2003, um EUR 8,70 erhältlich) und auf der ARBÖ-Website.