Mehr als 6 Jahre leitete Dr.in Marianne Schulze erfolgreich und mit viel Einsatz den Bundes-Monitoringausschuss zur Überwachung der Einhaltung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Nun ist sie überraschend zurückgetreten.
„BIZEPS dankt Dr.in Marianne Schulze für die wertvolle Arbeit, die sie in den Aufbau und die Leitung dieses wichtigen Gremiums gesteckt hat“, hält Martin Ladstätter (Obmann von BIZEPS) anlässlich des kürzlich bekannt gewordenen, überraschenden Rücktritts der langjährigen Vorsitzenden des Monitoringausschusses fest.
Da Österreichs Politik anlässlich der Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen fälschlicherweise davon ausging, die Konvention beinahe zur Gänze schon zu erfüllen, verwundert es nicht, dass für den Monitoringausschuss nahezu keine Ressourcen vorgesehen waren.
Die Kritik an diesem Missstand seitens der NGOs – aber auch des UN-Fachausschusses in Genf anlässlich der Staatenprüfung Österreichs im Jahr 2013 – wurde bisher geflissentlich ignoriert. Ladstätter: „Es bleibt zu hoffen, dass zumindest jetzt über die Zurverfügungstellung von ausreichenden finanziellen und personellen Ressourcen nachgedacht wird und diese umgehenden bereitgestellt werden.“
Die Arbeit des Monitoringausschusses wird heute genau beobachtet. „Dies ist zu einem sehr erheblichen Teil der gelungen Aufbauarbeit der bisherigen Vorsitzenden Dr.in Marianne Schulze zu verdanken“, so Ladstätter abschließend.