Ausstieg aus der Sozialhilfe überfällig

Berlins ehemaliger Landesbehindertenbeauftragter Martin Marquard sieht die Notwendigkeit einer einkommensunabhängigen Sicherung für Menschen mit Behinderung und hält den Ausstieg aus der Sozialhilfe für "überfällig".

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In einem Gespräch mit Thomas Golka und Ursula Rebenstorf für WIR, Magazin der Fürst Donnersmarck-Stiftung, benannte Marquard offene Felder der Behindertenpolitik. Die UN-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderung betrachtet er als „riesige Chance“.

„Barrierefreiheit im weitesten Sinne ist das große Thema auch in der Zukunft. Ich denke dabei an barrierefreie Kommunikation und an alle weiteren gesellschaftlichen Bereiche. Dazu zählt auch ein barrierefreier Zugang zum Arbeitsmarkt, zu Gesundheitsleistungen usw.“, erklärte Marquard. „Es gibt einige große Themen in der Behindertenpolitik, die in nächster Zeit eine wichtige Rolle spielen werden: Bei der Eingliederungshilfe müssen grundlegende Änderungen erfolgen. Eine alte Forderung der Behindertenorganisationen betrifft den Ausstieg aus dem Sozialhilferecht zugunsten eines eigenen Leistungsrechts für Menschen mit Behinderung. Das ist überfällig.“

Der ehemalige Landesbeauftragte forderte gerade junge behinderte Menschen zum Mittun in Gremien auf und bedauert die Arbeitsmarktentwicklung für Menschen mit Behinderung sowie die fehlenden Fortschritte in der gemeinsamen Beschulung, da alle schulischen Inklusionsmaßnahmen im Lande Berlin immer noch unter einem Finanzierungsvorbehalt stünden.

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