Zu einem Fachgespräch "Barrierefreie Mobilität im Bahnverkehr" am 12. Dezember 2011 in Berlin hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eingeladen.
Anlass für eine Bilanz ist das 2005 von der Deutschen Bahn beschlossene Programm, das zum 1. Januar 2010 aktualisiert werden sollte.
„Die Deutsche Bahn AG hatte 2005 als Folge des in der rot-grünen Regierungszeit verabschiedeten Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) ein umfangreiches Maßnahmenprogramm zur Herstellung von Barrierefreiheit vorgestellt. Mit dem BGG wurde in die Eisenbahn-Bau- und -Betriebsordnung (EBO) die Verpflichtung für die Eisenbahnen aufgenommen, ihre Anlagen und Fahrzeuge so zu bauen und zu betreiben, dass sie von behinderten Menschen ohne besondere Erschwernis nutzbar sind. Grundlage ist die Verpflichtung aus § 2 Abs. 3 (EBO), möglichst weitreichende Barrierefreiheit zu erreichen. Die Fortschreibung dieses Programms, die zum 1. Januar 2010 erfolgen sollte, steht noch aus“, heißt es in der Einladung.
In den vergangenen Jahrzehnten sind nach Ansicht der Grünen bei der barrierefreien Gestaltung von öffentlichen Nahverkehrsmitteln und Verkehrsanlagen in Deutschland Fortschritte erzielt worden. Dennoch sei Barrierefreiheit im Bahnverkehr noch nicht hergestellt. Bund, Länder und Kommunen stehen nach wie vor in der Verantwortung, ein inklusives Angebot zu entwickeln.
Das Fachgespräch der Grünen richtet sich an Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Verwaltung, Beratungsunternehmen und Wissenschaft sowie an Fachleute der Organisationen behinderter Menschen. Bei Bedarf werden Gebärdensprach- und SchriftdolmetscherInnen zur Verfügung stehen. Bis zum 5. Dezember 2011 sind online-Anmeldungen auf dieser Webseite möglich.