Lapp: "die Motoren voll aufzudrehen"
Damit die Erarbeitung eines Behindertengleichstellungsgesetzes nicht nur im „Schneckentempo“ voranschreitet, drängte SPÖ-Behindertensprecherin Christine Lapp am Mittwoch im Nationalrat darauf „die Motoren voll aufzudrehen“, um für die nach wie vor massiv benachteiligten behinderten Menschen endlich gleiche Rechte zu schaffen.
Dabei wesentlich sei die Schaffung von Rahmenbedingungen, welche den Behinderten Zugang zu Bildung, Ausbildung, dem kulturellen und öffentlichen Leben und zu Information ermögliche, unterstrich Lapp. Wichtig sei außerdem, dafür zu sorgen, dass behinderte Menschen ein Einkommen erwerben, mit dem sie auch ein Auskommen haben.
Als „sehr wichtig“ bei der Erarbeitung des Gleichbehandlungsgesetzes strich Lapp die legistische Einbindung des Verfassungsdienstes des Bundeskanzleramtes heraus.