"Der Zugang zu Ihrem Wahllokal ist nicht barrierefrei. Wir empfehlen daher Menschen mit Behinderungen, einen Wahlschein zur Wahl in einem anderen geeigneten Wahllokal anzufordern."
Diese Nachricht hat Alexander Ahrens im Vorfeld der in Berlin anstehenden Wahl erhalten.
Auf Twitter schrieb er dazu: „Zum 2. Mal in Folge wurde mir ein nicht barrierefreies #Wahllokal zugeteilt. Das ist faktischer Wahlrechtsausschluss von Menschen mit Behinderungen. Wir haben an jeder Ecke ein berollbares Autohaus und Tankstellen.“
„Man sollte meinen, dass es in Berlin genügend Orte geben muss, die barrierefrei sind und es mittlerweile bei der Organisation von Wahlen ein Leichtes sein müsste, barrierefreie Räumlichkeiten in den Stadtteilen zur Abhaltung einer Wahl zu finden. Entweder ist dies Schlamperei von der Behörde oder ein riesengroßes Armutszeugnis in Sachen Barrierefreiheit in Deutschland, wenn keine barrierefreien Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. Im 21. Jahrhundert ist es auf jeden Fall eine massive Diskriminierung behinderter Menschen. Gerade in Berlin hätte man nach dem Wahlchaos und der Anordnung zur Wiederholung der Wahlen vom Herbst 2021 anderes erwarten dürfen“, kommentierte der Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul, die Nachricht, die Alexander Ahrens im Vorfeld der im Februar anstehenden Wahl bekommen hat.
Vor allem könne es nicht sein, dass sich die einzelnen Bürger*innen um einen Wahlschein in einem anderen Wahllokal kümmern müssen, weil die Barrierefreiheit nicht gegeben ist.
So liebe #Senatsverwaltung und @BerlinTempSchbg. Zum 2. Mal in Folge wurde mir ein nicht barrierefreies #Wahllokal zugeteilt. Das ist faktischer Wahlrechtsausschluss von Menschen mit Behinderungen. Wir haben an jeder Ecke ein berollbares Autohaus und Tankstellen. @Innensenatorin pic.twitter.com/wBfqGg0OmB
— rollendermeter (@rollendermeter) January 10, 2023