Persönliche Assistenz ist für behinderte Menschen eine wichtige Unterstützungsforum, um selbstbestimmt leben zu können. Die derzeit in Diskussion befindliche Novelle des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes wird von BIZEPS ausdrücklich begrüßt.
BIZEPS nahm am 22. Februar 2008 zu einem Änderungsvorschlag schriftlich Stellung und begrüßte die geplanten Verbesserungen im Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, im Ärztegesetz, im Hausbetreuungsgesetz und der Gewerbeordnung.
Hauptpunkt der geplanten Änderung ist die Ergänzung um „Persönliche Assistenz und Personenbetreuung“ sowie die klärende Festschreibung der Befugnisse dieser Personengruppen. Dieses Ziel dürfte der vorliegende Entwurf von Gesundheitsministerin Dr. Andrea Kdolsky (ÖVP) erreichen.
BIZEPS begrüßt Änderungen
„BIZEPS begrüßt daher ausdrücklich eine entsprechende Anpassung der oben genannten Gesetze und unterstreicht die dringende Notwendigkeit der bereits in ganz Österreich etablierten Modelle der Persönlichen Assistenz für behinderte Menschen und deren Persönliche Assistentinnen und Assistenten sicherzustellen“, hält DSA Manfred Srb im Rahmen der Stellungnahme für BIZEPS fest.
„Mit Persönlicher Assistenz ist es vielen behinderten Menschen derzeit möglich, jene Unterstützung zu erhalten, die sie im Alltag benötigen“, ist der Stellungnahme von BIZEPS zu entnehmen. BIZEPS ist als Selbstbestimmt Leben Zentrum seit 15 Jahren im Bereich Persönliche Assistenz beratend tätig und hält fest, dass derzeit „noch oftmals erhebliche rechtliche Unsicherheiten“ entstehen.
Wichtiger Schritt
Dieses Problem könnte mit der Umsetzung des nun vorliegenden Entwurfes gelöst werden. „BIZEPS erblickt im Entwurf einen wichtigen Schritt, um der selbstbestimmten und gleichberechtigten Lebensführung behinderter Menschen mit Assistenzbedarf näher zu kommen“, hält die Stellungnahme abschließend fest.