Damit kann endlich mehr Geld in nachhaltige Entwicklungshilfe und Menschenrechtsarbeit investiert werden.
BIZEPS unterstützt den Plan von Kanzler Faymann, Not-Geld für Entwicklungshilfe aus SPÖ geführten Ministerien bereitzustellen und begrüßt die Ankündigung von ÖVP-Staatssekretär Lopatka, den Bundesfinanzrahmen (BFRG) zu novellieren.
Damit könnte endlich mehr Geld in nachhaltige Entwicklungshilfe und Menschenrechtsarbeit investiert werden. Gemäß dem Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungshilfe sind deren Schwerpunkte menschliche Sicherheit, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit.
„Die geplante Entwicklungshilfe-Novelle zum BFRG ist auch eine großartige Chance für Menschen mit Behinderungen in den Armutsregionen unserer Erde“, findet Magdalena Scharl vom Behindertenberatungszentrum BIZEPS – Zentrum für Selbstbestimmtes Leben.
Die BIZEPS-Sprecherin für den Bereich Entwicklungszusammenarbeit ergänzt: „Mit den zusätzlichen Geldern kann Österreich seiner Verpflichtung zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention auch in der Entwicklungszusammenarbeit nachkommen. Die Mittel müssen natürlich für eine inklusive und barrierefreie Entwicklungszusammenarbeit verwendet werden.“ Wie das die Konvention in Artikel 32 (Inklusive Entwicklungszusammenarbeit) auch vorsieht.
„Es ist höchste Zeit, dass Österreich in den Schwerpunktländern der Entwicklungszusammenarbeit Menschen mit Behinderungen Zugang zu grundlegenden Menschenrechten wie Gesundheit, Bildung, Arbeit und politische Teilhabe ermöglicht“, hält Magdalena Scharl fest.
In Ländern wie Mosambik, Äthiopien und Burkina Faso wäre eine Umsetzung der Ankündigungen absolut notwendig – teilweise für Menschen, gerade auch Menschen mit Behinderungen auch lebensrettend.
In der internationalen Entwicklungszusammenarbeit werden die Rechte von Menschen mit Behinderungen selten berücksichtigt. Oft fehlt das Bewusstsein für die Barrieren, mit denen Menschen mit Behinderungen konfrontiert sind. Dies hat in der Praxis zur Folge, dass Menschen mit Behinderungen in der internationalen Hilfe weder mitgedacht noch einbezogen werden.