Breites Themenspektrum bei Fragestunde im Bundesrat

36 Mio. € Förderung für "Lohn statt Taschengeld"

Bundesratsaal im Parlament
Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Im Bereich Soziales ging es insbesondere um das Projekt „Lohn statt Taschengeld“, das auf eine bessere berufliche Integration von Menschen mit Behinderung abzielt und von den Bundesrätinnen Heike Eder (ÖVP/V) und Korinna Schumann (SPÖ/W) angesprochen wurde.

Laut Sozialminister Johannes Rauch werden in einem ersten Schritt 36 Mio. € für Pilotprojekte zur Verfügung gestellt, wobei die Rückmeldungen der – eigentlich zuständigen – Bundesländer weitgehend positiv ausgefallen seien.

In diesem Sinn zeigte sich der Minister zuversichtlich, „dass das eine Erfolgsgeschichte wird“. Im Moment werde an den Förderkriterien gearbeitet, wobei Rauch Bundesrätin Eder versicherte, dass auch bestehende Projekte miteinbezogen werden. In Kraft gesetzt werden soll die Förderrichtlinie noch vor dem Sommer.

Generelles Ziel sei es, Menschen mit Behinderung aus den klassischen Werkstätten heraus- und in den normalen Arbeitsmarkt hineinzubekommen, unterstrich Rauch gegenüber Bundesrätin Schumann. Eine noch „offene Baustelle“ sei die pensionsrechtliche Absicherung, gestand Rauch gegenüber dem Tiroler FPÖ-Bundesrat Christoph Steiner zu. Es gehe darum, die Absicherung der Betroffenen auch nach Pensionsantritt sicherzustellen.

Die geschätzten „saldierten“ Gesamtkosten des Projekts bei einer kompletten Umstellung bezifferte Rauch gegenüber Simone Jagl (Grüne/NÖ) mit 191 Mio. € pro Jahr.

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