Brosz: „Es ist ein Armutszeugnis“

BIZEPS-INFO führte mit dem Nationalratsabgeordneten Dieter Brosz, Bildungssprecher der Grünen, ein Interview über die Diskriminierung behinderter Menschen im Bildungsbereich.

Dieter Brosz
Herrmann, Matthias

Am 18. Mai 2004 tagte der Unterrichtsausschuss, in dem ein Antrag des Abgeordneter Brosz (GRÜNE) behandelt werden sollte. Dieser hatte zum Ziel auch behinderten Menschen einen vollwertigen Zugang zum Lehrberuf zu ermöglichen.

BIZEPS-INFO: Die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ haben den Antrag vertagt. Warum eigentlich?

Dieter Brosz: Die Unsitte, jeden Oppositionsantrag zu vertagen, ist besonders im Unterrichtsausschuss eingerissen. Eine Vertagung führt nicht dazu, dass der Antrag in geraumer Zeit wieder behandelt wird, sondern er wird parlamentarisch entsorgt.

Die Regierungsparteien müssten nämlich zustimmen, damit er wieder auf die Tagesordnung kommt, was sie in der Regel nicht machen. Der Sinn unzähliger Vertagungen ist die Verhinderung einer Behandlung.

BIZEPS-INFO: Sie befürchten, dass die Regierung diesen Antrag nicht behandeln will.

Dieter Brosz: Ja. Dieser Antrag wurde bereits in der letzten Legislaturperiode eingebracht und ebenfalls über eine Vertagung entsorgt.

BIZEPS-INFO: Wie geht es nun weiter?

Dieter Brosz: Die Regierungsparteien wollen nicht zustimmen, den Antrag aber auch nicht ablehnen. Es ist ein Armutszeugnis, dass dieser Antrag von ÖVP und FPÖ bereits seit mehr als vier Jahren im Parlament schubladisiert wird.

Die Regierungsparteien verspüren offenbar keine Veranlassung, diskriminierende Bestimmungen abzuschaffen.

BIZEPS-INFO: Wir danken für das Interview.

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