Buchinger: Querdenken und neue sozialpolitische Strategien erforderlich

Es müsse "quergedacht" werden und es müssen neue, auch unkonventionelle Konzepte auf den Tisch.

Sowohl in Bezug auf die Finanzierbarkeit des Sozialsystems als auch hinsichtlich einer Garantie für ein Leben jenseits materieller Armut ist eine neue sozialpoli-tische Strategie notwendig“, sagte Sozialminister Erwin Buchinger am 21. April 2007 anlässlich seiner Rede bei der Tagung der ArbeiterInnen der Südtiroler Volks-partei.

Unter dem Vorbehalt der Umsetzung einer bedarfsorientierten Mindestsicherung in den Bundesländern erfolgt gleichzeitig der Ausbau mindestsichernder Elemente im Arbeitslosenversicherungsrecht.

Begleitend dazu soll es auf Basis eines Generalkollektivvertrags einen Mindestlohn von 1.000 Euro geben. Weiters erinnerte Buchinger, das Modell einer Steuergut-schrift für NiedrigeinkommensbezieherInnen zur Diskussion gestellt zu haben.

Dieser Bonus wird in Großbritannien dann ausbezahlt, wenn mindestens 30 Stunden wöchentlich (Personen ohne Betreuungspflicht für Kinder unter 16 Jahren) oder min-destens 16 Stunden (behinderte Personen, ältere Personen, Personen mit Betreuungs-pflichten) gearbeitet wird und das Haushaltseinkommen dennoch unter gewissen Schwellenwerten liegt.