Schmied: Neue Mittelschule bringt neue Lern- und Lehrkultur hervor
Der Budgetausschuss befasste sich in seiner Sitzung heute Vormittag mit dem Budgetvoranschlag des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur. Bei den Gesamtausgaben des Ressorts ist für 2012 eine Steigerung vorgesehen, es wird 8,015 Mrd. betragen (2011 waren es ca. 7,701 Mrd. ). Die Einnahmen werden unverändert zu 2011 mit von 90,1 Mio. angesetzt. Der Personalstand des Ressorts wird leicht zurückgehen auf 44.504 (gegenüber 44.811 im Jahr 2011). …
Abgeordnete Helene Jarmer (GRÜNE) erfuhr, dass das Budget für barrierefreies Bauen 21,4 Mio. betragen werde. Der für sonderpädagogischen Förderungsbedarf vorgesehene Budgetanteil sei eine Materie des Finanzausgleichs, sagte Ministerin Schmied, den sie nicht mitverhandle. Sie werde sich aber für die Erhöhung dieses Anteils einsetzen. Die UN-Konvention zur Sonderpädagogik werde schrittweise umgesetzt, als nächster Schritt werde die Integration in der 9. Schulstufe erfolgen, und das Ressort verfüge über einen Maßnahmenplan für die zweite Sekundarstufe.