Infrastrukturministerin Doris Bures betonte im Nationalrat, dass es bei der Debatte um das Budget immer auch darum gehe, "über die Zukunft des Landes zu diskutieren. Wo wollen wir hin? Welche Maßnahmen müssen wir dafür setzen?"
Österreich stehe vor großen Herausforderungen. Umso wichtiger sei es, nicht „mit dem Rasenmäher über das Budget zu fahren“, sondern „einen klugen Mix aus Einsparungen und Investitionen vorzunehmen“, um den Standort Österreich zu stärken. Bures appellierte an die Abgeordneten, sich zu den Maßnahmen zu bekennen, die für die Erreichung der gemeinsamen Ziele notwendig sind.
Investitionen in die Infrastruktur seien auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wichtig, unterstrich die Ministerin, denn „es sind Investitionen in die Zukunft“. Das habe die Vergangenheit bewiesen. „Wieso haben wir die niedrigste Arbeitslosigkeit in Europa? Weil wir zur richtigen Zeit richtig investiert haben und dadurch Arbeit und Beschäftigung geschaffen haben“, so die Ministerin.
Ein Großteil des Infrastrukturbudgets fließe in die Schiene, sagte Bures. Hier werde jeder zweite Euro in die Erhaltung und Modernisierung des Schienennetzes gesteckt. Die andere Hälfte fließt in Neubauprojekte. „Wenn wir uns zu Barrierefreiheit und Energie- und Verkehrseffizienz bekennen, dann müssen wir uns auch zu den dafür notwendigen Investitionen bekennen“, forderte Bures.