Caritas zu Nationalem Aktionsplan: „Kein Anlass für Enthusiasmus“

Caritasdirektor Michael Landau hält den Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderung für begrüßenswert und sinnvoll.

Michael Landau
Caritas Österreich

„Die Bemühungen des Sozialministers sind hier anzuerkennen, aber es fehlen vielfach konkrete Maßnahmen und Arbeitsschritte zur Umsetzung und Konkretisierung. Für Enthusiasmus besteht daher kein Anlass. Der Nationale Aktionsplan ist eine Zusammenstellung wichtiger Ziele. Nun steht Aktion an, die einem Aktionsplan auch gerecht wird. Es ist jetzt wesentlich, die gemeinsamen Ziele mit Leben zu erfüllen.“

Landau hätte sich hierbei einen deutlich strafferen Zeitplan zur Umsetzung gewünscht, mit der Setzung konkreter Zwischenziele, zu deren Evaluation Hilfsorganisationen aber auch VetreterInnen von Betroffenen eingeladen werden.

Der Caritasdirektor kritisiert, dass konkrete, griffige Maßnahmen auf 2019/20 verschoben wurden, etwa wenn es um Fragen der Barrierefreiheit geht. „Die Diskussion um die Frage hat nicht etwa heute erst begonnen, hier scheint es um ein erneutes Herausschieben wichtiger Ziele zu gehen.“

Als positiv sieht Landau, dass Grundgedanken der UN-Behindertenrechtskonvention bei den Zielen Eingang gefunden haben und hält fest: „Es geht nicht um Mitleid oder Zugeständnisse, sondern um die Erfüllung von Rechten für Menschen mit Behinderung. Österreich ist mit der Verabschiedung der UN-Konvention für die Rechte mit Behinderung eine Verpflichtung eingegangen.“

Die Caritas hätte sich in der Entwicklung des NAP eine stärkere Einbindung der Betroffenen gewünscht, etwa in einer zeitgleichen Veröffentlichung des NAP in leichter Sprache. „Es geht dabei auch darum, Menschen mit Behinderung ernst zu nehmen.“

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