Das Zusammenspiel von Förderpflicht und Diskriminierungsschutz

Unter diesem Titel kommentieren die beiden Universitätsprofessoren des Instituts für Arbeits- und Sozialrecht der Uni Wien, Theodor Tomandl und Franz Schrank, Ausgewähltes zum neuen Behindertenschutz im Behinderteneinstellungsgesetz.

Im Zuge der umfassenden Behindertengleichstellung wurde mit Wirkung vom 1. Jänner 2006 auch das Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG) wesentlich novelliert. Der neue arbeitsrechtliche Schutz wurde auf alle Menschen mit Behinderungen ausgeweitet. Von den Einzelmaßnahmen haben die auch nicht Begünstigte Behinderte umfassende besondere Förderpflicht des Arbeitgebers sowie die Einführung umfassender Diskriminierungsverbote die größte Bedeutung. Beide stehen, so die Autoren in ihrem Abstract, in einem gewissen Zusammenhang zueinander. Neben der Behandlung einiger grundlegender Probleme dieser Neuerungen widmet sich der Beitrag daher im Besonderen der Förderpflicht, speziell im Zusammenhang mit Abschluss und Beendigung von Arbeitsverhältnissen.

Der in der Ausgabe September 2006 der Zeitschrift für Arbeits- und Sozialrecht (ZAS) erschienene 13seitige Beitrag befasst sich mit folgenden Aspekten des neuen Behinderten-/Diskriminierungsschutzes im BEinstG:

• Grundsätzliches zur neuen Gesetzeslage
  Die wichtigsten Neuerungen – Was gilt als Behinderung? – Auswirkungen auf Arbeitnehmer, die Behinderte betreuen oder mit diesen verwandt sind – Grenzen der neuen Verpflichtungen des Dienstgebers – Beweisprobleme
• Zur neuen Förderpflicht des Dienstgebers
  Der Inhalt dieser Förderpflicht – Differenzierung nach Art und Dauer der Dienstleistung? – Förderpflicht und Behindertendiskriminierung
• Umsetzungsfragen zur Förderpflicht und Diskriminierung
  Sachliche Rechtfertigung von Benachteiligungen – Diskriminierungsschutz schon im Anbahnungsstadium? – Probezeit und befristeter Dienstvertrag – Allgemeiner Kündigungsschutz und diskriminierende Kündigungen – Auswirkungen auf den besonderen Kündigungsschutz begünstigter Behinderter

Damit gibt es eine weitere wertvolle rechtswissenschaftliche Behandlung dieses in österreich bislang noch jungfräulichen komplexen Themenbereiches Behindertengleichstellung und Diskriminierungsschutz.

Weitere Literaturtipps zu diesem Themenkomplex:

• Eine erste umfassende Behandlung des mit 1. Jänner 2006 in Kraft getretenen Behindertengleichstellungspaketes stellt der „Kommentar zum Behindertengleichstellungsrecht“, Neuer Wissenschaftlicher Verlag, Wien 2006 dar, der von jenen Beamten des Sozialministeriums geschrieben wurde, die an der Erarbeitung des Behindertengleichstellungspaketes maßgeblich mitgewirkt haben.
• Das vielschichtige Gleichstellungs- und Diskriminierungsschutzrecht für Menschen mit Behinderung in Österreich wird darüber hinaus auch in der 3. Auflage des Buches „Alltag mit Behinderung – Ein Wegweiser für alle Lebensbereiche“, Neuer Wissenschaftlicher Verlag, Wien 2006, übersichtlich und mit vielen Fallbeispielen dargestellt.