Denkpause im deutschen Bundestag

Die für 8. Juli 2016 geplante Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine umstrittene Novelle des Arzneimittelgesetzes wurde abgesetzt. Die öffentlichen Proteste haben offenbar gewirkt, schrieb BioSkop.

Deutscher Bundestag in Berlin
Deutscher Bundestag / Hermann J. Müller

Über die fremdnützigen Arzneimitteltests an Menschen mit Demenz soll nun frühestens Mitte September oder später entschieden werden. „Erwogen wird zuvor auch eine neuerliche öffentliche Anhörung – hoffentlich und bitte dann mit Offenlegung der Interessenkonflikte eingeladener Fachleute“, so das Forum zur Beobachtung der Biowissenschaft und ihrer Technologien.

Das BioSkop-Forum findet die selbst verordnete Denkpause richtig gut und empfiehlt allen, insbesondere auch den Abgeordneten und Verbänden: „Nutzen Sie die neue Zeit – machen Sie sich schlau und lesen Sie zu den Hintergründen, Interessen und Konflikten auch unsere Hinweise, Spuren und Links, die wir fortgesetzt auf unserer Website veröffentlichen werden.“

Kein Gesetz kommt aus dem Parlament so heraus, wie es eingebracht wurde, besagt das nach dem inzwischen verstorbenen SPD-Politiker Peter Struck benannte „Strucksche Gesetz“, bemerkt heute die Berliner Zeitung und weiter: „Die Regel kann noch ergänzt werden: Manchmal kommt ein Vorhaben, das in den Bundestag eingebracht wurde, auch gar nicht mehr aus dem Parlament heraus. Das könnte zumindest mit dem Plan der schwarz-roten Bundesregierung passieren, die Möglichkeiten für Arzneimitteltests an Demenzkranken auszuweiten.“

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