Deutscher Behindertenbeauftragter Hubert Hüppe muss abtreten

Nach dem Posten der Integrationsbeauftragten geht auch der des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung von der CDU zur SPD über.

Hubert Hüppe
CDU

Laut veröffentlichten Informationen der „Welt“ wurde dies zwischen den beiden Koalitionspartnern vereinbart.

Wer neuer Beauftragter wird, sei noch nicht entschieden, erfuhr das Blatt aus Parteikreisen.

Zwar ist der Behindertenbeauftragte weit weniger sichtbar als jener, der für Integration spricht. Dennoch – unter Menschen mit Behinderungen wird diese Rolle sehr wohl akzeptiert und wahrgenommen, so die „Welt“. Hubert Hüppe stieß in seiner Partei auf Widerstand.

Hüppe ist mit Verbänden und Interessengruppen gut vernetzt und angesehen. „Mit ihm hätte die SPD sicher auch ohne Weiteres leben können. Denn Hüppe tritt unter anderem für eine radikale Inklusion ein und spricht damit vielen SPD-Sozialpolitikern durchaus aus der Seele“, schreibt die „Welt“.

„Allerdings hat er sich damit in seiner eigenen Partei nicht nur Freunde gemacht, ja, er erlebte dort immer wieder Widerstand. Viele Unionspolitiker plädieren dafür, dass etwa das bestehende Förderschulsystem erhalten wird – und daneben so viele Kinder wie möglich in den Regelschulbetrieb übergehen.“ Dies war in den Augen Hüppes nie wirklich praktikabel, weil auch zu teuer. Den Erhalt der Förderschulen und eine gute Umsetzung der Inklusion hielt er schlicht für nicht bezahlbar. Er forderte deshalb das Ende des bisherigen Förderschulsystems.

Darüber hinaus hat sich Schwarz-Rot im Koalitionsvertrag vorgenommen, ein neues Bundesleistungsgesetz zu erarbeiten. Teil dieses Gesetzes soll die Übernahme eines Teils der sogenannten Eingliederungshilfe von Behinderten, die bisher die Kommunen bezahlen, durch den Bund sein.

„Nun droht folgende für die Union unerfreuliche Situation: CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble wird versuchen, sein Geld zusammenzuhalten und die Wünsche der Kommunen nicht zu groß werden zu lassen“, meint das Springer-Blatt. „Und ihm gegenüber wird ein Behindertenbeauftragter von der SPD stehen, der Schäubles Bremser-Funktion kritisiert – oder noch heikler: die Union bei ihren christlichen Wurzeln packt.“

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0 Kommentare

  • Schade, eine engagierte Persönlichkeit wird einfach abgesägt, ich glaube, dass das Problem zu 100% bei der Union liegt, denn dort war sein beherztes Eintreten für die Menschen mit Behinderung nicht hochgradig beliebt. Da er direkte Beziehungen zur Behindertenwelt hat, konnte er die Interessen der behinderten Mitbürger ganz anders vertreten als jeder beliebige Schreibtischtäter. Und das hat Herr Hüppe immer getan. Mit diesem Abschied wird die behindertenpolitische Dunkelkammer um einiges Dunkler, denn es wird in Berlin niemand mehr geben, der die Interessen der behinderten Mitbürger mit Herzblut vertritt. Der „Neue“ brauch lange Zeit bis eroder sie sich in das deutsche Verwiispiel eingearbeitet hat und wenn er das geschafft hat, bleibt die Frage, ob dann noch die Lust vorhanden ist. Es wäre schön, wenn die Politiker sich bereit erklären könnten, einen großen Schritt rückwärts zu machen und Hubert Hüppewieder ins Amt einzusetzen. Hier könnten die SPDler vorbildliche Koalitionäre seinindem sie einen schwarzen Funktionär unter roter Führung zustimmen würden. Damit wären sie nicht nur gute Koalitionäre sondern auch gute Sozialpolitiker. Lasst uns die Jahre seiner Amtszeit zurück schauen, es gibt keine schwarzen Flecken. Er hat schon vorher, als Behindertenpolitischer Sprecer der CDU-Fraktion geglänzt.

  • Schade, der wertvolle und kompetente Input des Herrn Hüppe wird sehr fehlen. Wer von der SPD kann ihn ersetzen? Ich glaube es hieß mal, Silvia Schmidt stehe aus persönlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung. Die CDU-CSU Union braucht sich nicht mehr davor hüten, dass sie jemand anderer „bei ihren christlichen Wurzeln packt“, das wurde schon in Eigenregie erledigt.