Deutschland: 84.550 behinderte Menschen vom Wahlrecht ausgeschlossen

In Deutschland gibt es laut einem FOCUS-Bericht 84.550 Menschen, die wegen einer Behinderung vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Sigrid Arnade
ISL

Dies ist nach Informationen des Nachrichtenmagazins FOCUS ein Ergebnis einer umfassenden Studie im Auftrag des Bundesarbeitsministeriums.

Bei der Geschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), Dr. Sigrid Arnade war die Studie bereits nach deren Veröffentlichung Ende Juli auf scharfe Kritik gestoßen. In einem ersten Kommentar bezeichnete sie die Studie als eine Katastrophe.

„Der Studie liegt das medizinische Modell von Behinderung zugrunde, sie strotzt nur so von ableistischem Denken. Von Menschenrechten haben die VerfasserInnen offensichtlich noch nichts gehört oder zumindest nichts verstanden. Da hat die Bundesregierung viel Geld ausgegeben, um in der Argumentation um Jahrzehnte zurückgeworfen zu werden. Schon die VerfasserInnen des Betreuungsgesetzes von 1992 wollten die Streichung des Wahlrechtsausschlusses, waren also weiter. Da zeigt sich mal wieder, dass WissenschaftlerInnen dieselben Vorurteile haben, wie die normalen Stammtischgäste auch. Die Frage ist, was die Bundesregierung jetzt damit macht. Sie könnte ja trotzdem die Wahlrechtsausschlüsse streichen und damit endlich mal etwas behindertenpolitisch Vernünftiges tun. Nordrhein-Westfalen hat es vorgemacht. Wir stehen jedenfalls unter Schock“, so Sigrid Arnade.

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