Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ist heute in Kraft getreten und gewährleistet Diskriminierungsschutz auch für behinderte Menschen.
Nach mehrwöchiger Verzögerung ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz heute in Kraft getreten. Die Regelung, die auch den Diskriminierungsschutz für behinderte Menschen gewährleistet, wurde gestern im Bundesgesetzblatt verkündet.
Ursprünglich hatte das Antidiskriminierungsgesetz bereits am 1. August in Kraft treten sollen. Es kam aber zu einer Verzögerung, weil der vom Bundestag beschlossene Gesetzestext das Präsidialamt erst Ende Juli erreichte.
Das Präsidialamt musste prüfen, ob das Gesetz der Verfassung entspricht, ehe es Bundespräsident Horst Köhler unterschreiben konnte.