Möglichkeiten des seit Mai geltenden Behindertengleichstellungsgesetzes werden ausgelotet
Die Mitglieder des Berliner Behindertenverbandes beauftragten Ende Juli ihren Vorstand, das neue Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz und das Berliner Gleichberechtigungsgesetz für eine Verbandsklage gegen den Berliner Senat zu nutzen, um doch noch ein barrierefreies Olympia-Stadion zu erreichen.
Wie berichtet, sorgen auch die Planungen für ein Holocaust-Mahnmal für heftige Aufregung in Berlin. „Ich will meiner im KZ ermordeten Vorfahren ohne Barrieren gedenken können“, ärgerte sich Dr. Sigrid Arnade vom Netzwerk Artikel 3. Die Behindertenorganisation VDK unterstützt daher ebenfalls eine Verbandsklage, um doch noch die Barrierefreiheit des Mahnmals zu erreichen.
Mit diesen Klagen dürften die neuen Möglichkeiten des seit Mai geltenden Behindertengleichstellungsgesetzes ausgelotet werden. Es wird spannend sein, zu sehen, welche Durchschlagskraft diese Verbandsklagen haben werden.