Digitalisierung von Parkausweisen für Menschen mit Behinderung

11.05.2023, 21:25 Uhr
Parlamentskorrespondenz
6 Kommentare

Einigung im Sozialausschuss am 11. Mai 2023. Der Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler (NEOS) wird daher nun umgesetzt.

Fahrer mit Parkausweis § 29 b StVO
ARBÖ

Einstimmig vom Sozialausschuss angenommen wurde der Entschließungsantrag der NEOS betreffend die Digitalisierung von Parkausweisen für Menschen mit Behinderung (3261/A(E)).

Neben Bedrana Ribo (Grüne) äußerten sich auch Verena Nussbaum (SPÖ) und Christian Ragger (FPÖ) zustimmend zum Vorhaben.

Laut Sozialminister Rauch ist das Ministerium bereits dabei, entsprechende Schritte zu implementieren.

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6 Kommentare

  • Alexandra, Antworten
    15.05.2023, 17:09

    War schon höchste Eisenbahn. Lange überfällig. Hoffen wir, dass der Missbrauch endlich ein Ende hat. Bin sehr gespannt, wie es umgesetzt wird. Gut würde ich eine Befristung finden (zwei Jahre?). Dass man mit entsprechendem Behinderten- und Personalausweis den Parkausweis verlängern darf.

  • Michaela Langer, Antworten
    12.05.2023, 22:00

    Woher weiss man dann,ob jemand den Behinderten Parkplatz berechtigt in Anspruch nimmt?…wenn nix sichtbar?

    • Markus Ladstätter BIZEPS
      15.05.2023, 09:24

      Digitalisierung heißt nicht automatisch, dass es deshalb keinen „Papierausweis“ gibt. Vielmehr geht es darum, dass leicht überprüft werden kann ob der Ausweis noch gültig ist. Beispielsweise durch QR-Codes die von den Amtsorganen gescannt werden können und mit einem einem Ausweisregister abgeglichen werden.

  • Sandra Winterleitner, Antworten
    12.05.2023, 21:24

    Wird es mal endlich auch eine Teilung geben zwischen Behindertenparkausweis und ♿️ für Rollstuhlfahrer?
    Die zweiteren brauchen nämlich die Breite des Parkplatzes um den Rollstuhl auszupacken bzw neben die Tür zu stellen.
    Viele mit Parkausweis benötigen aber keinen breiten Parkplatz.
    Da gehört eine Aufteilung dringend her!

  • Ludwig Breichner, Antworten
    12.05.2023, 09:31

    Die Idee ist gut. Was ist der nächste Schritt? Wie kommen die derzeitigen Besitzer zu neuen Digitalen Parkausweisen? Ist ein Arzttermin vorgesehen wo geprüft wird ob zu Recht ein Parkausweis von Nöten ist? Wird mir automatisch der neue Parkausweis zugestellt oder muss ich von mir aus einen Antrag stellen? Wann werden die derzeitigen Parkausweisbesitzer informiert? Über welches Medium?

    • Markus Ladstätter BIZEPS
      15.05.2023, 09:32

      All das muss noch erarbeitet werden.