Am 30. August 2006 fand im Parlament ein Arbeitskreis zum Thema "Erwartungen an das Pflegesystem von Menschen mit Behinderung" statt. ÖVP-Politikerinnen und -Politiker hörten sich zwei Stunden lang die Vorschläge der Behindertenbewegung an.
Die Medien sind voll mit Artikeln zum Thema „Pflegenotstand“ und – mehr oder weniger – sinnvollen Lösungsmöglichkeiten. Seit 18. August 2006 tagt eine von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (ÖVP) initiierte Expertengruppe zum Thema „Pflege und Altenbetreuung“ unter der Leitung von Landeshauptmann a. D. Waldtraud Klasnic (ÖVP).
„Das Thema Pflege/Assistenz ist aber nicht nur für ältere Menschen von großer Bedeutung sondern auch für junge behinderte Menschen mit ihren spezifischen Bedürfnissen. Um die Anforderungen und die Erwartungen an das Pflegesystem von Menschen mit Behinderung umfassend zu diskutieren und neue Wege zu beschreiten, möchten wir herzlich zu einem Arbeitskreis einladen“, so konnte man einer Einladung für eine Sitzung am 30. August 2006 entnehmen.
Die ÖVP-Politikerinnen und -Politiker Landeshauptmann a. D. Waldtraud Klasnic, Abg.z.NR Dr. Franz-Joseph Huainigg, die Wiener Landtagsabgeordnete Karin Praniess-Kastner sowie die Steiermärkische Landtagabgeordnete Annemarie Wicher hörten sich zwei Stunden lang die sehr detaillierten Vorschläge und Forderungen der Vertreterinnen und Vertreter der Behindertenbewegung an. „Behinderte Menschen sind Expertinnen und Experten in eigener Sache und wissen selbst am besten wo, wann und inwelcher Form sie Unterstützung in ihrem Alltag brauchen“, sagte Klasnic.
Diskussion und viele Forderungen
Die Diskussion wurde weite Strecken zum Thema Persöniche Assistenz und Pflegegeld geführt. Aber auch das Thema Mißbrauch und die ins Spiel gebrachte Pflegeversicherung wurden erörtert.
Auch wenn die nahezu greifbare Frage „Und was passiert jetzt?“ nicht beantwortet wurde, so hat Klasnic doch angekündigt, dass ein erweiterter Zwischenbericht für den 13. Oktober 2006 angestrebt wird. Sie – so Klasnic mit Nachdruck – habe die Arbeitsgruppe nur unter der Bedingung übernommen, dass das Thema auch nach der Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 jenen Stellenwert haben wird, wie es derzeit der Fall ist.