Diskussionspapier: Modelle Persönlicher Assistenz

Monitoringausschuss stellt im Vorfeld der öffentlichen Sitzung Diskussionspapier online.

Monitoringausschuss.at
Monitoringausschuss

Am 28. April 2011 findet in Innsbruck die vierte öffentliche Sitzung des Unabhängigen Monitoringausschusses zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zum Thema Persönlicher Assistenz statt.

Seit 31. März 2011 steht nun die Diskussionsgrundlage „Modelle Persönlicher Assistenz“ für die Sitzung unter www.monitoringausschuss.at online zur Verfügung. Der Text ist auch in einer Leichter-Lesen-Version erhältlich.

Der Monitoringausschuss nimmt bis 30. Mai 2011 Kommentare und Ergänzungsvorschläge entgegen; danach wird voraussichtlich eine Stellungnahme zum Thema beschlossen werden.

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0 Kommentare

  • Lieber Gerhard,

    da hast du dich aber schon sehr viel in dieser Sache engagiert!
    Hoffentlich gibr es einmal einen durchschlagenden Erfolg!

    Bezüglich der Einladungen glaube ich, dass ein Freizeitfahrtendienst plus Begleitperson sehr wohl Ausflüge gestatten würde. Man muss ihn beantragen. Ich habe das einmal mit einem Herren, auch im HdB gemacht. Die Sozialarbeiterin dort hat ihm den Antrag ausgefüllt und eingereicht. Vielleicht sollte ich dann eine Einladung mit Zeit und Ort schreiben, dass die Kontrolle weiß, wohin sie fahren..?

    lg Margarete

  • @Margarethe: Die Richtlinien des Europäischen Kompetenzzentrums für persönliche Assistenz (ECEPA) sind bereits aus 2004. Der dt. Verein VbA – Selbstbestimmt Leben e.V. hat 2007 ein Excerpt daraus als Eckpunktepapier zu einem „Assistenzleistungsgesetz“ publiziert. Dieses wurde von mir und Günter Schleser (1940-2008), einem der „Väter“ des österreichischen Pflegegeldes, Selbstbestimmt Leben- Pionier und Mitinitiator von „Daheim statt Heim“ Österreich geringfügig für österreichische Verhältnisse adaptiert.
    An den vielen Jahren, die ohne Veränderungen verstrichen sind, ist ersichtlich, wie untätig, behindernd und erstarrt die österreichische Pflege- und Behindertenpolitik ist. Die Forderungen des Behinderten-Freiheitskampfes sind eigentlich noch immer noch die selben. Worum immer noch in tausenden Einzelgefechten (oft aussichtslos) gekämpft werden muss, wurde schon vor 25 Jahren, vor dem Pflegegeldgesetz gefordert, dessen Intentionen dann vom „Ökonomisten-Syndikat“ heimtückisch betrogen und verraten wurden.
    Was mir seit meinem Einstieg in den „Behindertenlobbyismus“ zu schaffen macht, ist eine generelle Unterrepräsentierung der Interessen folgender Gruppen in den Diskussionsprozessen und daher auch im realpolitischen Handeln: Schwerst mehrfachbehinderte Menschen jeden Alters und ihre pflegenden Angehörige, welche zusammen den extremsten (unmittelbaren und mittelbaren) Diskriminierungen ausgesetzt sind und jene Menschen, die in Sonderwelten lebenslänglich gefangen gehalten werden und aus diesen eugenisch ökonomistischen Endlagerstätten keinen Ausweg finden.
    Ich werde versuchen, einige der unterrepräsentierten Positionen in die Diskussion einzubringen. Es wird aber schwer sein, die beiden erwähnten Gefangenen der „Barmherzigkeit“ am Diskussionsprozess teilhaben zu lassen, zu mächtig sind die errichteten Hindernisse der verschworenen Diskriminierer. Perfider Weise werden die schwersten Diskriminierungen mit den grössten Barrieren abgesichert.

  • @Gerhard: Das ist aber nicht dasselbe wie das Diskussionspapier, das jetzt auf der Webseite des Monitoringausschusses zu lesen ist. Auch ist es schon aus 2007.

    Heißt das, dass deine Initiative eine eigene Stellungnahme machen wird?

    Am Do 28.4.2011 wird im Zentrum für Kompetenzen eine kleine Sitzung zur Erklärung des derzeitigen Kommentierungsthemas stattfinden, eigentlich nur ein paar Bekannte bzw. Engagierte, großteils aus den Neunziger Jahren. Ich hätte mir vorgestellt,deine beiden „Schützlingsfrauen“ aus dem FB, die im Heim sind und in eine Privatwohnung gehen wollen, auch dorthin einzuladen. Sie brauchen dafür einen Fahrtendienst. Aber ansonsten ist das ZfK barrierefrei zugänglich. Wie soll ich sie einladen?

  • @Margarethe, das Eckpunktepapier für ein Assistenzleistungsgesetz findest du auch hier: http://www.daheim-statt-heim.at/alg.php (2007-06-01).

  • @Lucas Broer: Dieses Verhalten der Bestimmen-Wollenden steht in einer langen Tradition der Bevormundung „Behinderter“. Nein, sie sind ja doch nicht fähig, persönliche Assistenz auszuwählen, anzuleiten. Dazu braucht es Hilfen „fachlicher“ Natur. Was hier Ausbildung ist, definieren dann wieder irgendwelche Leute, die die konkreten Bedürfnisse des betroffenen Menschen nicht kennen können. Das führt dazu, dass bestimmte Betroffene in Zukunft keine persönliche Assistenz bekommen können, weil sie zB Ukrainisch sprechen und nicht Deutsch, die persönliche Assistentin aber keine Deutschprüfung nachweisen kann. Da hilft es nichts, wenn die Betroffene sich eine extra Hilfe organisiert für die Dinge, die die Persönliche Assistentin dann nicht machen kann aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse. Nein, die persönliche Assistentin muss alles in sich bündeln. Aufschulungen werden verlangt werden und Geld kosten. Das werden sich viele Interessierte an der Tätigkeit als persönliche/r AssistentIn nicht leisten können. Man wird versuchen, Personen für diese Tätigkeit zu schulen, die arbeitslos sind und versuchen, ihnen eine existenzsicherndes Einkommen aus dieser Tätigkeit zu garantieren.

  • @Margarete Aulehla: Die Richtlinie findet sich im Internet an mehreren Orten und sprachen. Beispielsweise auf Deutsch hier: http://www.bizeps.or.at/shop/richtlinie_pa.doc

  • >Es gibt eine Richtlinie für Europa von der internationalen Selbstbestimmt-Leben-Bewegung.
    Diese Richtlinie soll dabei helfen, gute Regeln für persönliche Assistenz in den Ländern zu machen.

    — Wo befindet sich diese Richtlinie? (Bitte um den Link!)Ist sie im Internet veröffentlicht? In welcher Weise, – wenn ich fragen darf – könnte diese Richtlinie hilfreich sein?

  • >Die Regeln dafür werden in einer Arbeitsgruppe erarbeitet.

    —-Eie heißt diese Arbeitsgruppe? Ist diese identisch mit den Leuten, die in die Sitzung am 28.4.2011 nach Innsbruck kommen werden plus MitarbeiterInnen des Monitoringausschusses, die die eingesendeten Stellungnahmen auswerten? Wie oft wird es noch ein Treffen geben bis zur Regelfindung? Wer legt die Mitglieder fest?

    In dieser Arbeitsgruppe sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Sozialministerium und aus den Bundesländern.

    — Wer noch?

    >In dieser Arbeitsgruppe müssen auch behinderte Menschen mitarbeiten.
    Gibt es hier eine Verpflichtung bestimmter Interessensvereinigung behinderter Menschen zur Mitarbeit?

  • >In ganz Österreich muss es gleiche Regeln für persönliche Assistenz geben.

    Warum bitte soll das vorteilhaft sein? Es gibt viele Verschiedenheiten in den Gesetzgebungen der verschiedenen Bundesländer. Die Regeln für persönliche Assistenz müssen in diese verschiedenen Regelungen eingepaßt werden, damit das System funktioniert. Wer bestimmt also,dass es gleiche Regeln geben „muss“. Bitte um eine Erkläerung, wer das gesagt hat (das mit den gleichen Regeln) und warum das nach Meinung des Diskussionspapiers sinnvoll ist. Wurden die Vor-und Nachteile einer einheitlichen Regelung gegeneinander abgewogen? Mir fällt dazu nur ein, dass ich glaube gelesen zu haben, dass hier eine Parteienübereinkunft schon besteht, und dass es daher sinnvoll sein könnte, darauf aufzubauen und davon auszugehen, diass eine solche einheitliche Regelung gut ist. Aber wenn dieser Gedanke der Einheitlichkeit nicht von den Ländern getragen werden würde, würde es ein Problem geben.

    —–


    Die Regeln dafür werden in einer Arbeitsgruppe erarbeitet.
    In dieser Arbeitsgruppe sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Sozialministerium und aus den Bundesländern.
    In dieser Arbeitsgruppe müssen auch behinderte Menschen mitarbeiten.

  • >Außerhalb von Österreich gibt es gute Regeln für persönliche Assistenz.
    Zum Beispiel in Schweden, Dänemark und Norwegen.

    Ja, mag sein, aber laut diesem Diskussionspapier – siehe oben – gibt es auch in Wien gute Regeln für persönliche Assistenz. Weshalb werden dann die obigen Länder genannt? Warum brauchen wir diese Länder als Vorbild? Wie lauten die guten Regeln für persönliche Assistenz in den genannten Ländern? Das möchte ich wissen, damit ich zwischen den verschiedenen Regelungen unterscheiden und beurteilen kann, welche einzelnen Regelungen in diesen Regeln der verschiedenen Länder getroffen wurden und ob diese für österreichische Verhältnisse überhaupt vorteilhaft sind.

    –Warum eigentlich hat der Monitoringausschuss gerade diese Länder ausgewählt? Exemplarische Aufzählung muss nicht sein. Bitte um eine taxatorische Aufzählung von Ländern, in denen es jetzt schon persönliche Assistenz gibt. Vielleicht existiert da bereits eine Studie?

    >Dort haben auch schwerbehinderte Menschen ein Recht auf persönliche Assistenz.

    —-Eigentlich dachte ich, dass gerade schwerbehinderte Menschen ein Recht auf persönliche Assistenz haben, auch schon bei uns. Ich habe mich einmal bei einer Frau als persönliche Assistentin vorgestellt, die spastisch gelähmt war. Sie saß im Rollstuhl und kommunizierte mittels ihrer persönlichen Assistentin mit einer Kommunikationstafel. Diese Frau scheint mir schwer behindert gewesen zu sein.

    Was ist im Diskussionspapier mit Schwerbehinderung gemeint?

  • Wo gibt es gute Regeln für persönliche Assistenz?
    In Wien gibt es gute Regeln für persönliche Assistenz.

    —–Das möchte ich gerne überprüfen können. Ich möchte nachlesen können, wie die Regeln für persönlche Assistenz in Wien lauten. Gibt es einen Link dazu? Bitte um den oder die Link/s.

    —–Wird in diesem Diskussionspapier schon vorausgesetzt,dass Wien „gute Regeln für persönliche Assistenz“ hat? Oder ist das noch Diskussionspunkt für den Monitoring-Ausschuss?

    > In Wien wird mehr Pflegegeld für persönliche Assistenz gezahlt.
    Dieses Geld heißt Pflegegeld-Ergänzungs-Leistung.

    —–Das scheint mir missverständlich ausgedrückt. Heißt das, dass das Pflegegeld erhöht wird, wenn ich persönliche Assistenz habe? Wird dieses Pflegegeld direkt an die persönliche Assistenz (welche Stelle?) überwiesen? Kann ich wählen, ob ich das Geld lieber ausgezahlt haben möchte? Bekommt jeder Mensch, der Pflegegeld erhält, auch diese „Pflegegeld-Ergänzungsleistung“, wenn er/sie persönliche Assistenz erhält? Ich habe persönlich die Information erhalten, dass es persönliche Assistenz als „betreutes Wohnen“ für einige Wochenstunden auch dann geben kann, wenn ich keine Pflegestufe habe. Also überlege ich, ob es hier nicht falsch geschrieben steht, dass diese Pflegegeld-Ergänzungsleistung“ in allen Fällen wo ich persönliche Assistenz bekommen kann, ausgezahlt wird, bzw. darf man dann nicht sagen, dass es sich um eine „Pflegegeld“-Ergänzungsleistung handelt.

  • „Dieser Text heißt Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.“
    Meine Fragen dazu: Wer hat diesen Text geschrieben? War das der Monitoring – Ausschuss selbst oder jemand anderer?
    Wer muss sich an die Regeln halten, die in diesem Text aufgeschrieben sind?
    Wie heißt der Text im Wortlaut? Gibt es diesen Text auch in anderen Sprachen (als der deutschen)?

  • Hm, – also am Diskussionspapier prallst du ab. Zweitversuch mit der Leichter Lesen Version. „Leichter Lesen Version“ besagt als Ausdruck, dass dies denselben Inhalt vermittelt wie die „Normalfassung“. Also kann ich zur Kommentierung und zum besseren Verständnis auch die „Leichter Lesen Version“ heranziehen. Ich bin lernbehindert auf verschiedene Weise, möchte mich jetzt aber nicht näher dazu äußern. Es genügt wohl, wenn man/mensch mit dem Normaltext einfach nicht gleich klar kommt, um auf die Leichter Lesen Version zurückgreifen zu „dürfen“. Da brauche ich auch nicht besorgt zu sein, dass dieser Text nun in reduktionistischer Weise relevante Inhalte der „Normalfassung“ unter den Tisch fallen läßt. Sonst wäre ja die Teilhabe auch „Lernbehinderter“ am Monitoring-Prozess sehr beeinträchtigt.
    Modelle persönlicher Assistenz

    *****
    LEICHTER LESEN VERSION

    Es gibt Regeln für den Umgang mit Menschen mit Behinderungen.
    Die Regeln sind in einem Text festgeschrieben.
    Dieser Text heißt Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.

    ******

    Vorab möchte ich klären, ob ich den ersten Satz bejahen kann. Ergebnis: Ja Es gibt Regeln für den Umgang mit Menschen mit Behinderungen. Das ist allgemeingültig, weil ja alle Menschen irgendwie behindert sind und miteinander umgehen müssen. Deshalb sind Regeln günstig, damit man/frau weiß,woran man/sich zu halten hat, damit das Leben in Gemeinschaft gelingt.

    Also stimme ich diesem Satz zu. Ich bin einverstanden.

    „Die Regeln sind in einem Text festgeschrieben.“

    Das kann man nicht allgemein sagen. Es gibt viele „ungeschriebene“ Regeln. Auch gibt es viele verschiedene Texte, in denen Regeln niedergeschrieben sind.

    Ganz genau genommen sind die Regeln nie in einem Text festgeschrieben. Ich finde, dass sie in dem Entschluss der Menschen festgeschrieben sind, sich an Regeln halten zu wollen.

  • Bezüglich der Kosten frage ich mich, wer das Definitions“macht“ hat, was eine Stunde Persönliche Assistenz kostet, kosten darf. Ist es nicht mehr Persönliche Assistenz, wenn ich eine/m/r Assistentin nur 14 Euro pro Stunde zahle?

    Und: Iat Persönliche Assistenz notwendiegerweise über bestimmte Stellen zu organisieren und abzurechnen, dass ihre Förderungswürdigkeit anerkannt wird?

  • Ich finde, man sollte noch klarer herausarbeiten, dass sich die Selbstbestimmung bei der Wahl der eigenen Assistenten ganz klar mit folgenden politisch ständig wiedergekäuten Forderungen schlägt: mehr Ausbildung, Professionalisierung, Qualitätssicherung (so wie die es sich vorstellen). Für Laien, und das schließt fast alle Politiker ein, hört sich das alles toll und nach einer Verbesserung an. In Wirklichkeit ist es eine gefährliche Drohung. Die beste Maßnahme zur Qualitätssicherung ist, wenn wir völlig freie Personalwahl haben. Keine Einschränkung auf Leute, die irgendwelche lächerlichen Kurse absolviert haben. Wir sind die Profis und wissen was wir brauchen und nach welchen individuell unterschiedlich Kriterien wir wen einstellen.

  • Wie man auf der Webseite – siehe Link im Artikel – lesen kann, findet aber schon am 28.4.2011 eine Sitzung in Innsbruck statt, bei der die bisher eingegangenen Beiträge/Stellungnahmen wohl besprochen werden und überhaupt eine Linie festgelegt werden dürfte, nach der später die Stellungnahme des Monitoring-Ausschusses erfolgen wird.

    Da zahlreiche Probleme im Zusammenhang mit Persönlicher Assistenz ungelöst und bisher noch nicht angesprochen erscheinen, wäre es günstig, wenn ich daran teilnehmen könnte. Anmeldeschluss ist der 15.4.2011

    Sicherlich gibt es da auch noch andere Interessierte als mich.

    zB. Persönliche Assistenz für HeimbewohnerInnen, ua. mit dem Ziel ihrer späteren Verselbständigung in privates Wohnen.

    Persönliche Assistenz bei bestehender Sachwalterschaft.

    Persönliche Assistenz bei schwerer chronischer Erkrankung, aber ohne Pflegestufe.

    ***

    Barrieren begegnet man/frau in vieler Hinsicht.
    Eine Barriere ist die der mangelnden Finanzierung der Fahrtkosten. Nicht jede/r hat eine Organisation, die ihn/sie entsendet und welche die Fahrtkosten übernimmt.

    Wieviel kostet nun eine Fahrt Wien-Innsbruck bzw. retour?
    Ich habe gefunden: oebb.at 2. Klasse Standardticket, eine Richtung 58,30.
    oebb.at. 2. Klasse Vorteilscard 29,20, mitfahrgelegenheit.de 25,00 Euro. Bei letzteren Angeboten ist es nicht gewiß, wieviele Plätze zur Verfügung stehen, da die Anzahl der Angebote stark schwankt. Außerdem lassen sich die allermeisten Angebote erst 1 – 5 Tage vor dem Abfahrtstermin finden, da sich die Fahrer oft kurzfristig dazu entscheiden, MitfahrerInnen über dieses Portal zu suchen.

    Gibt es eigentlich noch andere Möglichkeiten, günstig von Wien nach Innsbruck und retour zu kommen am 28.4.2011?

    Fragend, Margarete