Bündnis Zukunft Österreich

Doppelspiel in Orange

Unter diesem Titel analysiert Gabi Russwurm-Biro in der Neuen Kärntner Tageszeitung die Politik des BZÖ.

„Das Doppelspiel der orangen Partei lässt sich in Kärnten gut beobachten: Peter Westenthaler und Konsorten setzen sich auf Bundesebene mit Anträgen im Parlament für eine Erhöhung des Pflegegeldes ein. Auch das BZÖ-Wahlprogramm vermerkt die dringliche Aufgabe, Pflegegeld zu valorisieren und Pflegescheckleistungen auszubauen“, erinnert Russwurm-Biro.

„Jörg Haider scheint“ – so die Autorin weiter – „davon aber nichts zu wissen, oder er hat das eigene Wahlprogramm nicht gelesen, denn den SPÖ-Antrag zur Erhöhung des Landespflegegeldes um 15 Prozent wiesen das BZÖ und er gemeinsam mit der ÖVP gestern im Landtag ab. Das wäre für ganz Kärnten eine einmalige Gelegenheit gewesen, im Pflegebereich vorbildhaft zu wirken und rund 5500 bedürftigen Kärntnern zu helfen. Aus welchen Gründen auch immer der Pflegegeldantrag abgelehnt wurde Hauptbetroffene sind Kinder und Jugendliche, die keine Möglichkeit haben, Pflegegeld vom Bund zu empfangen. Von Doppelbezügen keine Spur. Von Doppelspiel in Orange sehr wohl …“

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