Drohen Rückschritte in der Politik für behinderte Menschen?

Am 28. Oktober 2008 findet die konstituierende Sitzung des Nationalrates statt. Die einzige Partei, die noch einen behinderten Abgeordneten stellt, ist die FPÖ.

Parlament
BIZEPS

Für behinderte Kandidatinnen und Kandidaten war die Nationalratswahl sehr enttäuschend. „Auffallend ist, dass gleich mehrere behinderte Kandidaten den Einzug nur relativ knapp nicht geschafft haben“, hält Markus Müller in einem Ö1-Radiobeitrag fest.

Ähnlich sieht das auch Dr. Klaus Voget von der ÖAR. „Das schaut schon ein Bisserl nach Alibihandlung aus“, meint er und vermutet, dass die Parteien „zwar die Stimmen der Betroffenen haben wollen, aber für eine Vertretung soll es dann letztendlich doch nicht reichen.“

Sowohl Mag. Günter Porta (SPÖ), Dr. Franz-Joseph Huainigg (ÖVP) als auch Mag. Helene Jarmer (GRÜNE) schafften den Einzug ins Parlament nicht.

Besonders erfolgreich, wenn Betroffene vertreten waren

Dies lässt für die Zukunft nichts Gutes erahnen. „Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Behindertenpolitik dann besonders erfolgreich war, wenn Betroffene selbst im Nationalrat vertreten waren“, erinnert Martin Ladstätter von BIZEPS. „Da das im nächsten Nationalrat nicht mehr der Fall ist, bin ich da sehr skeptisch“, hält er im Ö1-Interview fest.

Die einzige Partei, die noch einen behinderten Abgeordneten stellt, ist die FPÖ, berichtet der ORF. Norbert Hofer ist nicht nur Behindertensprecher, sondern auch stellvertretender Klubobmann und Vizeparteichef.

Können nur behinderte Menschen Behindertenpolitik machen? Martin Ladstätter meint gegenüber dem ORF: „Man könnte genauso gut sagen, Männer können gute Frauenpolitik machen. Das kann natürlich der Fall sein, aber im Zweifelsfall ist es besser, wenn Betroffene selbst Politik machen.“

Noch eine Chance?

Wenn Abgeordnete ihre Mandate zurücklegen, um in die Regierung zu wechseln, könnte sich unter Umständen die Chance ergeben, dass doch noch ein weiterer Mensch mit Behinderung in den Nationalrat nachrückt.

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