Ein europaweiter Vergleich über die unterschiedliche Praxis der Datenerfassung ethnischer Merkmale zu Herkunft, Muttersprache oder Religion zeigt große Unsicherheit, ob diese Daten erhoben werden dürfen und wofür sie verwendet werden können.
ECRI, die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz, hat eine Studie mit dem Titel >“Ethnic“ Statistics and data protection in the Council of Europe countries< ("Ethnische" Statistiken und Datenschutz in den Mitgliedstaaten des Europarats) veröffentlicht. Diese können Sie - leider nur auf Englisch - hier herunterladen.
Was bezweckt die Studie?
ECRI beobachtete bei seinen regelmäßigen Gesprächen mit nationalen RegierungsvertreterInnen häufig eine starke Zurückhaltung bei der Erhebung ethnischer, religiöser und (mutter)sprachlicher Merkmale. Diese Daten sind aber nötig, um das Ausmaß und die Verbreitung von Rassismus festzustellen, besonders betroffene Gruppen zu identifizieren, Ziele einer staatlichen Antirassismuspolitik zu formulieren und ergriffene Maßnahmen zu evaluieren.
Inhalte der Studie
Die Studie stellt die europarechtlichen Rahmenbedingungen zur Erfassung persönlicher Daten zu statistischen Zwecken dar. Da alle Formen ethnischer Merkmale jedenfalls sensible Daten darstellen, wird auch gezeigt, dass mit solchen Daten sorgfältig umgegangen werden muss, sie aber trotzdem erhoben und verwendet werden können. Gerade die Bekämpfung von Rassismus erlaubt diesen Umgang.
Schließlich wird der Umgang mit solchen Daten in vier ausgewählten Staaten – Frankreich, Deutschland, Ungarn und Großbritannien – vorgestellt.
Die Studie ist allen öffentlichen Stellen, die sich mit Rassismusbekämpfung und der Erarbeitung nationaler Aktionspläne beschäftigen, ans Herz zu legen. Sie zeigt sehr klar Möglichkeiten und Grenzen des Umgangs mit solch sensiblen Daten und regt – hoffentlich – zur verantwortungsvollen Verwendung solcher Daten an.