Eine Milliarde, die keine ist

Behindertenmilliarde: In Summe sollten 2000 neue Jobs geschaffen werden.

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Faktum ist freilich: Ende des Vorjahres waren 33.970 arbeitslos gemeldet – um 1811 mehr als im Dezember 2000, berichtet der Kurier.

Für die Opposition liegt das auch daran, dass die von der Regierung bei jeder Gelegenheit gelobte Milliarde keine ist. Als unverdächtigen Zeugen bietet sie den Rechnungshof (RH) auf. Dieser kritisiert, dass sich die Mittel 2001 auf 59,59 Millionen Euro verringert haben – was dem Ministerratsbeschluss vom September 2000 widerspricht. Dort legte sich die Koalition auf 72,76 Millionen Euro fest.

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