ENAR veröffentlicht Schattenberichte 2006

ENAR, das Europäische Netzwerk gegen Rassismus, hat seine Schattenberichte zu Rassismus in den Mitgliedstaaten der EU veröffentlicht. Kritik an Österreich: Fremdenrechtspaket und Fehlen eines Antidiskriminierungsgesetzes.

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ENAR

Beatrice Achaleke und Simon Inou haben für ENAR den Schattenbericht über individuellen und strukturellen Rassismus in Österreich für das Berichtsjahr 2006 verfasst. (Nachlesbar im Internet: Österreich-Bericht, alle Berichte)

Die Schwerpunkte des Berichts betreffen:

  • Einzelfallberichte: In diesem Punkt verweist der Bericht weitgehend auf den Rassismus Report von ZARA
  • Fremdenrechtspaket 2005: Die AutorInnen kritisieren die existentiellen Auswirkungen des Fremdenpolizeigesetzes und des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes, besonders die fortschreitende Kriminalisierung von AsylwerberInnen und MigrantInnen ohne gültigen Aufenthaltstitel.
  • Überblick über MigrantInnen- und Antirassismus-Organisationen in Österreich (Auswahl)
  • Empfehlungen: Die AutorInnen empfehlen die Abschaffung/Änderung des Fremdenrechtspakets 2005, das Migration überwiegend unter dem Aspekt der Sicherheit regelt. Außerdem wird ein umfassendes Antidiskriminierungsgesetz gefordert.
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