Ursachen der Verzögerung: Ein Blick hinter die Kulissen
Vom 22. bis 23. August 2023 unterzog der Fachausschuss der Vereinten Nationen (UN) für die Rechte von Menschen mit Behinderungen Österreich einer erneuten Prüfung bezüglich der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Dieser Prozess ist als Staatenprüfung bekannt.
Normalerweise hätte Österreich nach Erhalt eines Entwurfs vom UN-Fachausschuss die finale Version einschließlich der Übersetzung im September 2023 erhalten sollen. Dieser Endfassung wurde mit großer Erwartung entgegengesehen.
Endlich auf Deutsch: Veröffentlichung der Handlungsempfehlungen
„Die Übersetzung hat der deutsche Übersetzungsdienst bei den Vereinten Nationen (New York) angefertigt“, wurde BIZEPS vom Sozialministerium informiert. Der Text wird nun auf der Homepage des Ministeriums veröffentlicht. Eine Übersetzung in Österreichischer Gebärdensprache (ÖGS) und in Leicht Lesen (Deutsch) wurde ebenfalls angekündigt.
Das Sozialministerium teilte mit, dass der deutsche Übersetzungsdienst bei den Vereinten Nationen in New York die Übersetzung des Textes angefertigt hat. Dieser wird nun auf der Website des Ministeriums veröffentlicht. Zusätzlich wurde die Bereitstellung einer Übersetzung in Österreichischer Gebärdensprache (ÖGS) sowie in Leicht Lesen (Deutsch) angekündigt.
Download: Handlungsempfehlungen für Österreich in Deutsch
Ursachen der Verzögerung: Ein Blick hinter die Kulissen
Die Gründe für die späte Bereitstellung des Textes sind rasch erklärt. Weder das Sozial- noch das Außenministerium tragen die Schuld. Vielmehr hat der UN-Fachausschuss dieses Mal einige Schwierigkeiten verursacht.
Anfangs verzögerte sich die Umwandlung des Entwurfstextes der Handlungsempfehlungen für Österreich in die Endfassung um mehrere Wochen. In dieser Zeit hatte selbst Deutschland, das nach Österreich überprüft worden war, seine Handlungsempfehlungen bereits seit einigen Wochen erhalten.
Des Weiteren verzögerte sich das Hochladen des Textes auf die Website der UNO trotz wiederholter Nachfragen. Als der Text schließlich online angekündigt wurde, war er aufgrund fehlerhafter Links nicht zugänglich. Die Korrektur dieses Problems nahm zusätzliche Zeit in Anspruch, da die Ursache unklar war.
Der Text, datiert auf September 2023, wurde letztendlich erst im Dezember 2023 veröffentlicht. Insgesamt benötigte die UNO 15 Wochen, um Österreich die endgültige Fassung (einschließlich Übersetzung) zukommen zu lassen.
Ergänzend wies das Sozialministerium noch darauf hin, dass der UN-Fachausschuss im finalen Text einige Fehler übersehen hat: Insbesondere in Abschnitt 77, wo fälschlicherweise auf die Ziffern 46 und 56 Bezug genommen wird, obwohl offensichtlich die Ziffern 48 und 58 gemeint sind.
Dies ist ein bedeutender Fehler, da dieser Abschnitt darauf abzielt, besonders dringende Maßnahmen hervorzuheben.