EU-Kommissarin hofft auf verbesserte Mobilität für behinderte Menschen durch Behindertenausweis

Die EU-Kommissarin und belgische EU-Abgeordnete Marianne Thyssen erwartet mit der Einführung eines europaweiten Behindertenausweises verbesserte Mobilität für Menschen mit Behinderungen innerhalb der EU.

„Um die volle und gleichberechtigte Beteiligung von behinderten Menschen in Wirtschaft und Gesellschaft zu ermöglichen, müssen wir weiterhin existierende Barrieren für ein selbstbestimmtes Leben abbauen“, schrieb die EU-Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität in einem Brief an BIZEPS. „Ich bin davon überzeugt, dass der Europäische Behindertenausweis dabei einen wichtigen Beitrag leisten wird und werde mich für eine Beteiligung von möglichst vielen Mitgliedsstaaten einsetzen.“

Ende Juni hatte Marianne Thyssen, EU-Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität angekündigt, dass die EU-Kommission nun konkrete Schritte einleiten wird, um einen europäischen Behindertenausweis einzuführen. „Die gegenseitige Anerkennung von Identität und Status einer Person ist ein wichtiges Element beim Recht auf Freizügigkeit“, sagte sie damals. Dies gelte insbesondere bei Menschen mit Behinderungen.

Die EU-Kommission hat zugesagt, 1,5 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, um in einem Pilotprojekt in 17 Mitgliedsstaaten die Einführung eines solchen Ausweises bis 2016 zu testen.

An der Arbeitsgruppe zum Ausweis beteiligt sind Belgien, Bulgarien, Zypern, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Italien, Malta, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien, Polen und Rumänien. Österreich ist nicht Teil des Pilotarbeitsgruppe.

Nur Länder, die Teil der Arbeitsgruppe sind, können während der Projektphase EU-Mittel für Projekte beantragen. Alle anderen Länder können zwar der Initiative beitreten, müssen die Projekte aber selbst finanzieren. Der EU-Behindertenausweis wird lediglich in den Mitgliedstaaten eingeführt, in denen Projekte dazu umgesetzt werden. Die Antragsfrist hierfür läuft Ende September ab.

Der europäische Behindertenausweis soll behinderten Menschen in ganz Europa Zugang zu Nachteilsausgleichen im Bereich Kultur, Freizeit, Verkehr und Sport geben – sowohl zu Hause als auch in einem anderen EU-Land.