Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte stoppte Abschiebung

Der Standard berichtet, dass die Abschiebung eines behinderten Mannes vorerst verhindert wurde.

Polizeiauto
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Ein 28-jähriger Tschetschene entging kürzlich knapp einer Abschiebung. Er verdankt dies allein dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), schreibt der Standard und führt aus: „Der stoppte am 9. November per einstweiliger Anordnung den Abtransport.“

Die Haftbedingungen erwiesen sich als ungeeignet. Der EGMR verordnete einen Abschiebestopp bis vorerst 7. Dezember. Ein Sprecher des Innenministeriums teilte mit, dass jeder Einzelfall genau geprüft werde.

Nicht der erste Vorfall

Es ist nicht der erste Vorfall, über den die Medien intensiv berichten. In guter Erinnerung sind noch die Berichte über die geplante Abschiebung eines georgischen behinderten Kindes vom Frühjahr 2011.

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