Europaparlament: Kein Kommentar zu Bioethik-Konvention

Mit knapper Mehrheit hat das EU-Parlament eine kritische Stellungnahme zum Entwurf des Europarates für eine Bioethik-Konvention abgelehnt. Die Zeitschrift Randschau 3/96 berichtet.

EU-Parlament
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Dem Straßburger Parlament lag ein Bericht des Ausschusses für Recht und Bürgerrechte vor, in dem die Konvention als Verletzung der Menschenwürde kritisiert wurde.

Dieser Bericht wurde jetzt von Liberalen, Nationalisten und einer Mehrheit der sozialistischen Fraktion zu Fall gebracht. Letztere stimmten wegen einer Detailfrage gegen die Stellungnahme und dürfen ihrer Basis nun erklären, warum sie eine der letzten Chancen, die Konvention noch aufzuhalten, aus der Hand gegeben haben.

Die Grünen im Europaparlament sprachen von einem „schwarzen Tag für die Menschenrechte“.

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