Der Wiener Stadtrat Jürgen Czernohorsky informiert: "Bitte beachten Sie, dass es bei der Europawahl 2024 aufgrund geänderter bundesgesetzlicher Regelungen sehr viele neue und barrierefrei erreichbare Wahllokale in Wien gibt."
Bei der Europawahl 2024 sind nur rund 30 der insgesamt 1.502 Wiener Wahllokale nicht barrierefrei erreichbar, der Rest ist mit barrierefreien Wahlzellen ausgestattet. (Bei der Europawahl 2019 waren es erst über 800 Wahllokale).
Informationen und Hinweise über die barrierefreie Zugänglichkeit von Wahllokalen erhielten alle wahlberechtigten Personen rund zwei Wochen vor der Wahl in der „amtlichen Wahlinformation“.
Auch unter www.wien.gv.at/wahlen oder unter der Telefonnummer 01/4000-4001 kann man diese Informationen erfahren.
In dem Schreiben erläutert der zuständige Wiener Stadtrat Jürgen Czernohorsky:
„Bitte beachten Sie, dass es bei der Europawahl 2024 aufgrund geänderter bundesgesetzlicher Regelungen sehr viele neue und barrierefrei erreichbare Wahllokale in Wien gibt.“
So findet man sein Wahllokal in Wien.
Barrierefreie zugängliche Wahllokale und Rollstuhlwahlzellen
Eine barrierefrei benutzbare Wahlzelle ist breiter als eine normale Wahlzelle und hat eine Schreibfläche, die mit einem Rollstuhl unterfahrbar ist.
Ein barrierefreies Wahllokal ist folgendermaßen definiert:
- Die Eingänge zum Wahllokal sind stufenlos erreichbar beziehungsweise mit Rampen oder Plattformliften ausgestattet, die Türen zum Wahllokal sind leicht zu öffnen,
- vorhandene Türschwellen sind nicht höher als 3 cm, die Türen zum Wahllokal sind mindestens 80 cm breit,
- bei den Türen ist eine Bewegungsfläche von 120 mal 250 cm für das Öffnen und Schließen der Tür vorhanden,
- vorhandene Aufzüge sind mindestens 110 cm breit und 140 cm lang, die Bedienelemente sind in Greifhöhe angeordnet und für blinde Menschen ertastbar.
Stimmzettelschablonen und Informationen in ÖGS und Leichter Lesen
Für blinde und sehbehinderte Personen stehen als Ausfüllhilfe für den Stimmzettel in jedem Wiener Wahllokal Stimmzettel-Schablonen zur Verfügung. Blindenführhunde können in die Wahlkabine mitgenommen werden.
BIZEPS hat in diesem Artikel aus dem Jahr 2017 ausführlich erklärt, wie eine Schablone verwendet werden kann. Der Amtliche Stimmzettel ist abgeschrägt, damit man erkennt, wie man ihn in die Schablone einlegen muss.
Auf der Internetseite der Stadt Wien gibt es umfangreiche Informationen zur Europawahl 2024 sowie Info-Videos in ÖGS und Informationen in Leichter Lesen.
- Innenministerium
Andere Möglichkeiten zur Stimmabgabe
Sollte man am Wahltag nicht direkt in dem zuständigen Wahllokal wählen können, gibt es verschiedene Möglichkeiten abzustimmen. Mit einer Wahlkarte kann in einem beliebigen Wahllokal in ganz Österreich abgestimmt werden. Sie muss beim zuständigen Wahlreferat des Magistratischen Bezirksamtes beantragt werden.
Zudem hat man die Möglichkeit, per Briefwahl abzustimmen. Die für die Briefwahl verwendete und unterschriebene Wahlkarte muss spätestens am Wahltag, dem 9. Juni 2024, bis spätestens 17 Uhr, per Post, per Bot:in oder durch persönliche Abgabe bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde einlangen. Sie kann auch am Wahltag in jedem Wahllokal in ganz Österreich während der Öffnungszeiten und bei jeder Bezirkswahlbehörde bis 17 Uhr abgegeben werden.
Personen mit Mobilitätseinschränkungen können sich von einer mobilen Wahlkommission besuchen lassen. Ein Besuch durch die mobile Wahlkommission kann gemeinsam mit dem Wahlkartenantrag oder auch noch danach im zuständigen Wahlreferat beantragt werden.