Höhe der Pflegegeld-Auszahlung differiert stark zwischen Wien und Vorarlberg
Der freiheitliche Behindertensprecher NAbg. Ing. Norbert Hofer kritisiert, dass die durchschnittliche Auszahlung von Pflegegeld zwischen Wien und Vorarlberg stark differiert. „So wird in Vorarlberg im Monat gleich um durchschnittlich 100 Euro mehr ausbezahlt als in Wien“, erklärt der Abgeordnete. Zudem liege Wien beinahe 300 Euro unter dem gesamtösterreichischen Durchschnitt.
Außerdem werde ein und dieselbe Einschränkung in den verschiedenen Bundesländern auch unterschiedlich bewertet. Österreich sei stolz darauf, ein bundeseinheitliches Tierschutzgesetz zu haben, behinderte und pflegebedürftige Menschen könnten von einer Gleichbehandlung nur träumen.
Hofer erläutert: „Ich habe aus diesem Grund eine parlamentarische Anfrage an den Sozialminister gestellt, um zu klären, wie er sich diese Ungleichbehandlung erklärt.“ In der Anfragebeantwortung des Sozialministers stecke man den sprichwörtlichen Kopf in den Sand und man behaupte, dass sich diese Ungleichbehandlung vor allem durch das „unterschiedliche Antragsverhalten“ ergebe.
Hofer: „Das kann es wohl genau so wenig sein wie demographische Differenzen, die wenigstens nachvollziehbar sind.“ Er werde sich daher weiter für eine schlüssige Standardisierung und letztendlich in der Praxis kontrollierbare Abwicklung des Begutachtungsverfahrens einsetzen. Dazu sei bereits ein Antrag im Nationalrat eingebracht worden.