Fünf Jahre UN-Behindertenrechtskonvention

Fast unbemerkt ist der fünfte Jahrestag der Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen am 13. Dezember 2006 geblieben.

UNO-Flagge mit angedeutetem Gesetzestext
BIZEPS

Daher erinnerten Prof. Dr. Theresia Degener und Ottmar Miles-Paul an dieses wichtige Datum.

„Die Entwicklung der UN-Behindertenrechtskonvention war zwar ein anstrengender aber sehr spannender Prozess“, beschrieb Prof. Dr. Theresia Degener die Zeiten bei den Vereinten Nationen in New York, die sie als Delegationsmitglieder der Bundesrepublik Deutschland dort verbrachte. „Mit der Behindertenrechtskonvention ist uns jedoch ein Quantensprung in der Behindertenpolitik gelungen, da damit die Menschenrechte behinderter Menschen weltweit verbindlich festgeschrieben werden.“

Von den Nichtregierungsorganisationen waren damals in New York Dr. Sigrid Arnade, Hans-Günter Heiden, Martina Puschke, Brigitte Faber, Sabine Häfner, Klaus Lachwitz und Dinah Radte mit von der Partie, die auf gleicher Augenhöhe mit den Regierungsvertreterinnen und -vertretern oft lange Tage und Nächte verhandelten. Herausgekommen ist nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Landesbehindertenbeauftragten Ottmar Miles-Paul ein Werk, dass die bundesdeutsche Behindertenpolitik mehr beeinflusst als er sich dies im Entwicklungsprozess der Konvention je erträumt hätte.

Der rheinland-pfälzische Aktionsplan zur Umsetzung der Konvention helfe enorm um die Weichen Stück für Stück auf Teilhabe und Selbstbestimmung in der Behindertenpolitik umzustellen. Mit Brandenburg habe nun ein zweites Bundesland einen Aktionsplan verabschiedet. Der Nationale Aktionsplan hätte zwar um einiges besser ausfallen können, aber nun gelte es mit dieser Grundlage zu arbeiten und diesen konsequent weiter zu entwickeln und umzusetzen.

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