Gemeinderat: Diskussion um Wehselys-Pflegegeldsager

Am 16. September 2010 erregte die Wiener Sozialstadträtin mit einem Standard-Interview "Pflegegeld nicht dazu da, um Mopeds vom Enkel zu finanzieren" massiven Ärger.

Wiener Gemeinderat und Landtag - Sitzungssaal
PID / Markus Wache

Die Gesundheitssprecherin der Wiener Grünen Wien, Sigrid Pilz, kündigte am Tag des Erscheinens des Standard-Interviews an, dass sie „Belege für die Behauptung“ einfordere.

„Wenn Wehsely keine konkreten Angaben machen kann, was zu vermuten ist, ist sie als Denunziantin der Hochbetagten und deren Angerhörigen entlarvt“, hielt Pilz in der Aussendung fest.

Gemeinderatssitzung

Tags darauf, bei der Gemeinderatssitzung am 17. September 2010, stellte die Abgeordnete Sigrid Pilz eine mündliche Anfrage an die Sozialstadträtin. „Stadträtin Wehsely bleibt Beweise für ihre Unterstellung schuldig, wonach ältere Menschen das Pflegegeld widmungsfremd für das Moped des Enkerls ausgeben würden“, resümiert Abgeordnete Pilz in einer Presseaussendung.

Bezüglich Pflegegeld und der Betreuung durch Angehörige hielt Stadträtin Wehsely laut Rathauskorrespondenz im späteren Verlauf der Sitzung fest, dass man die ältere Generation grundsätzlich mehr unterstützen müsse und dies nicht primär nur in der Pflege durch Angehörige.

„Gesundheits- und Sozialstadträtin Wehsely hat heute in der öffentlichen Sitzung des Wiener Gemeinderats deutlich gemacht, dass das Pflegegeld natürlich für Pflege und damit auch für die Aufwendungen von pflegenden Angehörige verwendet werden soll“, versucht Gemeinderat Kurt Wagner (SPÖ) zurückzurudern und führt weiter aus: „Betreut das zitierte Enkerl die Großeltern, steht ihm natürlich Pflegegeld zu.“

Die Stadträtin versuchte inzwischen auch im BIZEPS-INFO Forum ihre Beweggründe nachvollziehbar zu schildern.

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0 Kommentare

  • SPÖ: Julius Tandler (forderte Zwangssterilisation etc.), Gross (Spiegelgrund), Rösch, ….
    Gehirne der Spiegelgrund-Ermordeten fanden sich rein zufällig in Räumen des BSS.
    Für die SPÖ (Spiegelgrund-Partei) ist die Frau Schieder eh schon sehr weit. Ihr werdet doch nicht glauben, daß wir in Österreich eine Sozialdemokratische Partei haben. Wir haben nur SPÖ und BSS.

  • „Betreut das zitierte Enkerl die Großeltern, steht ihm natürlich Pflegegeld zu.“ Ja, aber auch wenn die Mutter des Enkerls die Großmutter pflegt, hat sie sich das Pflegegeld VERDIENT und kann dann damit machen, was sie will, auch ein Moped für ihr Kind kaufen. Ich frag die Wehsely ja auch nicht, wie sie ihr Gehalt ausgibt.