ORF: Die Grünen haben einen Entwurf für ein Anti-Diskriminierungsgesetz vorgelegt.
Der ORF berichet: „Grundsätzlich heißt es in dem Entwurf, das Ziel des Gesetzes sei es, ein modernes und effektiv durchsetzbares Verständnis von Gleichheit rechtlich fassbar zu machen.
Jede Diskriminierung – verstanden als Schlechterstellung – auf Grund des Geschlechts, der Hautfarbe, der Sprache, der sexuellen Orientierung, des Alters, einer Behinderung, der Abstammung oder der ethnischen und kulturellen Zugehörigkeit sowie der Nationalität und der religiösen oder politischen Anschauung solle durch das Gesetz verhindert beziehungsweise auch geahndet werden.“
„Wir wollen mit diesem Gesetzesentwurf den Start für eine breite Anti-Diskriminierungs-Diskussion geben, zugleich werden wir schon in nächster Zeit die Gespräche über diesen Entwurf mit den anderen Landtagsfraktionen aufnehmen“, so Trübswasser von den OÖ Grünen.